Frage an Constantin Trettler von Marcel D. bezüglich Verkehr
Werden Sie und Ihre Partei sich für eine Korrektur des fortzuschreibenden ÖPNV-Landesplanes einsetzen, der derzeit eine Teilung des Bahnangebotes der Linie Neustrelitz - Stralsund mit dann nur noch 2 stündlichen Fahrmöglichkeiten zwischen Neubrandenburg/Demmin und Grimmen/Stralsund vorsieht? Wie stehen Sie und Ihre Partei in diesem Zusammenhang zu einem Ausbau auf Teilabschnitten für Geschwindigkeiten von 140 bis 160km/h?
Sehr geehrter Herr Drews,
wir werden uns selbstverständlich für einen möglichst kurzen Takt zwischen Stralsund/ Grimmen und Neubrandenburg/ Demmin einsetzen. Wichtiger noch ist aber ein in ganz Mecklenburg-Vorpommern abgestimmter integraler Taktfahrplan für einfache Fahrpläne und kurze Warte- und Umsteigezeiten. Hier haben die Deutsche Bahn AG und die rot-rote Landesregierung als Bestellerin der Verkehrsleistungen bislang versagt.
Die bisherige Landesregierung setzt einseitig auf die Förderung des Straßenverkehrs. Von den über 500 Millionen Euro, die mit Förderung der EU in den letzten sieben Jahren für Verkehrsinfrastruktur ausgegeben werden konnten, wurden nur 200.000 Euro für den Bus- und Bahnverkehr eingesetzt. Mobilität soll allen Menschen zur Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben möglich sein. BÜNDNIS ´90/ DIE GRÜNEN lehnen eine Verkehrspolitik ab, die einseitig auf das Auto setzt und damit viele Menschen ausschließt, die über kein Auto verfügen. Mecklenburg-Vorpommern benötigt endlich ein integriertes Verkehrskonzept, welches alle Verkehrsträger und deren Vernetzung gleichermaßen berücksichtigt.
BÜNDNIS ´90/ DIE GRÜNEN wollen das Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr novellieren. Mehr Wettbewerb beim Betrieb auf der Schiene führt dabei zu besseren Angeboten für die Nutzerinnen und Nutzer. Wir setzen uns daher für eine konsequente Vergabe von ÖPNV- Leistungen ein. Allerdings werden künftig auch in Mecklenburg- Vorpommern, was den Nahverkehr betrifft, vermutlich kleinere Brötchen gebacken. Union und SPD haben in Berlin die Regionalisierungsmittel um etwa ein Drittel reduziert. Künftig wird den Ländern weniger Geld für den schienengebundenen Personennahverkehr zur Verfügung stehen. Die Einbußen für Mecklenburg-Vorpommern liegen bei jährlich etwa 30 Millionen Euro. Die rot-rote Landesregierung hat sich im Bundesrat zwar nicht für diese Kürzungen ausgesprochen, aber eben auch nicht dagegen. Kostengünstige Maßnahmen wie ein integraler Taktfahrplan könnten diese bereits beschlossenen Einschnitte kurzfristig abmildern, während langfristig eine Umverteilung hin zu mehr ÖPNV und einem entsprechenden Budget, auch auf Bundesebene, nötig ist.
Mit freundlichen Grüßen,
Constantin Trettler.