Frage an Claudia Ruthner von Ralf D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Herr Dunzweiler, 

vielen Dank für Ihre netten Worte! Sehr gute Frage, sie hat mich dazu gebracht mal zu recherchieren wie die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten überhaupt aussieht.

Sollte ich also die meisten aller Erststimmen ergattern, hätte ich mich bereits am Dienstag nach der Wahl in Berlin einzufinden! (Da müsste ich mich dann aber wirklich beeilen, meine Arbeit und laufenden Projekte im Gesundheitsamt noch abzuschließen.)

Dann muss jeder Abgeordnete in einen Ausschuss, das ist neben der Fraktion der Dreh- und Angelpunkt seiner Arbeit im Parlament. Die Ausschüsse sind weitgehend dem Ressortzuschnitt der Ministerien nachgebildet, und wie unter den Ministerien gibt es unter ihnen eine Rangordnung, eine Hierarchie, in der man sich „hochdienen“ kann.

Ob ich mir aussuchen könnte in welchen Ausschuss ich komme, weiß ich nicht. Aber ich glaube eher nicht, wahrscheinlich wird man als "Neue/r" dahin gesetzt, wo man am wenigsten anrichen kann. Kommt sicher auch darauf an, in welchen Ausschüssen Plätze durch nicht mehr gewählte Abgeordnete freigeworden sind. Hauptsächlich wäre ich wohl in dem Ausschuss tätig. Wie und was ich da zu tun hätte, weiß ich leider (noch) nicht.

Allerdings können Abgeordnete auch Anträge stellen. Dafür müsste ich mich mit anderen Abgeordneten (mindestens 5 % der Mitglieder des Bundestags) zu einer "Fraktion" zusammenschließen, um gemeinsame politische Ziele im Bundestag durchzusetzen. Zum Glück müssen diese Abgeordneten nicht zwingend derselben Partei angehören, sonst hätte ich als Parteifreie ja gar keine Chance.

Mein oberstes Ziel wäre also eine Fraktion zu bilden, damit ich initiativ tätig werden kann! Denn Fraktionen haben Rechte, die über die Rechte einzelner Abgeordneter hinausgehen. Eine Fraktion kann z.B. einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, Große und Kleine Anfragen stellen, eine namentliche Abstimmung beantragen und vieles mehr. Die Stärke der Fraktionen ist auch entscheidend bei der Besetzung von Ämtern und Ausschüssen. So könnte ich relevante Themen für meinen Wahlkreis einbringen.

Wenn Abstimmungen im Bundestag anstehen, werden die Abgeordneten davor darüber informiert. Ich würde diese Informationen meinem Wahlkreis mitteilen, mit den Bürgern auch persönlich unter Hinzuziehung von Experten darüber diskutieren und darüber abstimmen lassen. Dieses Votum bringe ich dann im Parlament ein!

So wird die parlamentarische Demokratie viel direkter. die Bürger können mitbestimmen und nicht nur alle 4 Jahre ein Kreuz auf dem Stimmzettel machen.

Vielleicht sind es am Anfang nur einige, die diese Möglichkeit in Anspruch nehmen. Aber ich bin mir sicher, im Laufe der Zeit werden es mehr und mehr und mehr werden und das bedeutet zwangsläufig auch, dass die politische Bildung in der Bevölkerung kontinuierlich zunimmt (was ich persönlich für eine funktionierende Demokratie sehr wichtig finde!).

Zu Ihrer Frage: Ich müsste natürlich versuchen, eine gewisse Balance zu finden. Aber Themen, die mir wirklich wichtig sind, wie Bildung, bezahlbarer Wohnraum und Altersarmut kriegen meine ganze Energie und dabei werde ich auch (manchmal bestimmt unangenehmen) Diskussionen nicht aus dem Weg gehen. Wenn ich von etwas überzeugt bin, kann ich andere gut motivieren und mobilisieren!

Nachdem ich nicht vorhabe Nebentätigkeiten anzunehmen, habe ich sicher mehr Zeit für meine parlamentarische Arbeit als solche, die z.B. noch in diversen Aufsichtsräten sitzen (und sich das entsprechend vergüten lassen). Das wäre ürigens auch noch ein wichtiges Thema für mich: Transparenz!!!

Ob ich mich überhaupt wo raushalten kann? Vielleicht da wo ich erkennen muss, dass ich absolut ganz und gar nichts, also überhaupt nix bewirken könnte....

Ich hoffe, ich habe Ihre Frage gut beantwortet. Wenn Sie noch etwas wissen möchten, schreiben Sie mich doch gerne nochmal an!

Freundliche Grüße

Claudia Ruthner