Frage an Claudia Lörsch von Gerhard J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Lörsch,
im Kandidaten-Check heißt es in These 16 "Die immer tiefere Kluft zwischen Arm und Reich gefährdet zunehmend unser Gemeinwesen". Dieser These stimmen Sie ohne Begründung zu.
Gemäß einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) gelten 18,3 Prozent der Bundesbürger als armutsgefährdet und haben weniger als 880 Euro Einkommen im Monat. Laut dem Sozialverband Vdk leben 2,5 Millionen Kinder in Deutschland in Armut und sind 3 Millionen Rentnerinnen und Rentner von Armut bedroht.
Meine Frage hierzu:
Welche Möglichkeiten sehen Sie, dieser Entwicklung entgegenzusteuern und wie wollen Sie sich inhaltlich dafür einsetzen?
Mit besten Grüßen
Gerhard Jung
Sehr geehrter Herr Jung,
vielen Dank, dass Sie sich mit Ihren Fragen zum Thema der ‚Sozialen Gerechtigkeit‘ an mich gewandt haben. Ein Thema, dass mir als Sozialdemokratin sehr am Herzen liegt. Auch wenn Rheinland-Pfalz, selbst in Zeiten der Wirtschaftskrise, die drittniedrigste Arbeitslosenquote aller Länder und die drittniedrigste Quote an Empfängerinnen und Empfängern staatlicher Unterstützungsleistungen hat vorweisen können, was ich besonders positiv sehe, gibt es hier für uns in Zukunft noch einiges zu bewerkstelligen. Eine der wichtigsten Aufgaben wird sein, dass wir weiter daran arbeiten, Armut weiterhin konsequent zu bekämpfen.
Wie Sie wissen, sind vor allem Niedriglöhne eine der Hauptursachen von Armut. Um Armut zu verhindern, muss Arbeit so entlohnt werden, dass man davon auch leben kann. Deshalb setze ich mich mit der rheinland-pfälzischen SPD für einen flächendeckenden Mindestlohn und gegen die Ausnutzung der Leiharbeit ein. Denn nur mit gutem Geld für gute Arbeit kann Ausgrenzung verhindert, kann Eltern und Kindern die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben möglich gemacht werden. Jeder Mensch muss das Recht auf ein Einkommen haben, von dem er leben kann, ohne auf ergänzende staatliche Unterstützung angewiesen zu sein.
Neben dem Thema des flächendeckenden Mindestlohns, ist vor allem der Zugang zu Bildung ein zentrales Instrument zur Armutsbekämpfung. In Rheinland-Pfalz gehen wir hier mit der Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten, Ganztagsschulen, dem Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen und Kindertagesstätten, der Weiterentwicklung der Lernmittelfreiheit und dem gebührenfreien Erststudium einen absolut vorbildlichen Weg. Damit ermöglichen wir echte Teilhabe und gleiche Bildungschancen für alle. Hier haben wir in Rheinland-Pfalz bereits viel erreicht, denn wenn es um die Investition in Kinder geht, sind wir im Land führend unter den Bundesländern. Diesen politischen Weg müssen wir auch in Zukunft weiter gehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Claudia Lörsch
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