Frage an Christoph Hufen von Birk W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hufen,
in den letzten Jahren plagen mich immer wieder Fragen und Probleme unserer Gesellschaft.
Aber zum Glück haben wir für mein Problem die Demokratie eingeführt und ich kann Regenten wählen, die für mich eben diese Probleme lösen.
Nun aber zu meinen Wünschen, Problemen und Ideen:
1. Ich würde gern die Armut arbeitender Menschen verringern! - Stichwort Mindestlohn!
2. Jeder Leiharbeiter muss höheren Lohn erhalten, als ein Festangestellter, um seinen Mehraufwand an Flexibilität auszugleichen.
3. Die hohe Arbeitslosigkeit auf der einen und den Fachkräftemangel auf der anderen Seite, würde ich gern durch gezielte Ausbildung und Förderung für diese Bedarffälle verschmelzen. Auch die hohe Altersarbeitslosigkeit stimmt für mich nicht mit einer längere Arbeitszeit überein.
4. Die verloren gegangene Balance zwischen Arm und Reich würde ich gern durch ein passendes System mit maximalen und minimalen Verdiensten in erträgliche Grenzen bringen.
5. Der Verlust an demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten in Abhängigkeit schaffenden Bereichen des Lebens sollte aufgehalten werden.
6. Ein erhöhter Anreiz der Unternehmen zur Einstellung von mehr Personal, wäre durch eine pauschale Subvention (Kombilohn) pro Arbeitsplatz, möglich finanziert über Umsatz und Gewinn.
7. Die Einforderung von Studiengebühren sollte pauschal erst nach einem Studium und dem erreichen eines gut bezahlten Berufs geschehen.
8. In Japan werden Kindergärten mit Altersheimen zusammengelegt wurden, was fruchtbaren Austausch ermöglicht. Dies sollten wir übernehmen.
9. Es hieß einmal: "von Deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen".
Was werden Sie in diesen Punkten versuchen zu erreichen?
Warum sollte ich gerade wegen oder trotz dieser Wünsche ihnen meine Stimme geben?
Falls Sie oder Ihre Partei nicht daran interessiert sind, sich dieser Probleme anzunehmen, wem sollte ich dann meine Stimme geben?
Mit freundlichen Grüßen
Birk Wollenhaupt
(gekürzt auf 2000 Zeichen)
Sehr geehrter Herr Wollenhaupt,
vielen Dank für Ihre Anfrage und nachdenkenswerten Lösungsansätzen.
(zu 1.) Den Mindestlohn fordern wir in unserem Parteiprogramm um der Armut trotz bestehenden Arbeitsverhältnissen entgegen zu wirken. Diesen sehen wir als wichtigen Schritt in die richtige Richtung.
(zu 2.) Längerfristig möchten wir hier ein bedingtes Grundeinkommen einführen. Das ist aber eine größere Umstellung unseres Systems, weshalb wir uns dort die Finanzierung ganz genau anschauen müssen. Die Bedingungen an die ein solches Grundeinkommen geknüpft wären könnten auch allgemeine Arbeiten sein und die Gemeinden könnte hier entsprechende Nachweise für gemeinnützig geleistete Arbei ausstellen. Momentan wird in unserem System viel Geld verschwendet. Falsch ausgestellte Leistungen im Hartz IV System kosten den Steuerzahler jährlich 50 Millionen € an Anwaltskosten. Auch gibt es Zusatzleistungen für Niedriglohn Empfänger, welche alleine schon unnötiges Geld durch die Verwaltungkosten verschwenden. Dieses bedingte Grundeinkommen würde folglich unser System vereinfachen und Kosten sparen. Sicherlich würde das auch die, meiner Meinung nach ungünstige Entwicklung bezüglich Leiharbeiter verändern. Leider habe wir aber die Thematik Leiharbeiter noch nicht in unserem Programm.
(zu 3.) Fachkräftemangel ist sicherlich auch eine Folge unseres immer schlechter werdenden Bildungssystems. Deshalb möchten wir die Klassenstärken auf 20 Schüler reduzieren. Das schwerfällige Beamtensystem im Bildungswesen abschaffen. Hier haben wir übrigens eine ähnliche Diskussion von Angestellten und Beamten, wie in der Wirtschaft von Leiharbeitern und fest Angestellten. Weiterhin sollten Schulen und Universitäten besser gefördert und Studiengebühren abgeschafft werden. Kurzfristig wäre eine gezielte Weiterbildung wie sie von Ihnen vorgeschlagen wurde sicherlich sinnvoll.
Die Wirtschaft wäre hier vermutlich auch bereit wie an den Dualen Hochschulen diese Weiterqualifizierungen zu unterstützen. Die längere Arbeitszeit ist meiner Meinung nach nur eine Optimierung um die Kosten für die Rente senken ohne die Rückwirkungen auf das Gesamtsystem unter sozial verträglichen Aspekten betrachtet zu haben.
(zu 4.) Wir müssen hier sehen, dass nicht nur die Verdienst ungerecht sind, sondern auch die bezahlten Steuern. Der Spitzensteuersatz von 42 % wird beispielsweise nicht von den Spitzenverdiener gezahlt. Die Frage ist warum nicht. Desto höher der Verdienst, desto höher auch die Möglichkeit etwas absetzen zu können.Und dann ist die Beitragsbemessungsgrenze der Krankenkasse auf 45000 € pro Jahr festgesetzt, was für viele besser Verdienende auch noch die Sozialabgaben im Verhältnis senkt. Hier hat eine rot-grüne Regierung den Spitzensteuersatz von 53 % auf 42 % gesenkt und die Kosten müssen nun die ärmeren Bevölkerungsschichten tragen und haben zusätzlich höhere Sozialabgaben zu stemmen. Der minimale Verdienst wird durch den von uns geforderten Mindestlohn und langfristig durch das zu etablierende bedingte Grundeinkommen realisierbar.
(zu 5.) Bezüglich Demokratie möchten wir gerne in Richtung direkte Demokratie gehen. Wir sind hier für niedrigere Hürden bei Bürger- oder Volksentscheiden. Nur so kann einer momentan immer stärker gelebten "Basta" Politik mit Fraktionszwängen oder ähnlichem entgegen gewirkt werden.
(zu 6.) Die Idee des Kombilohns sehen wir in dem oben genannten bedingten Grundeinkommen realisiert. Das heisst jedem steht ein solches Grundeinkommen zu was über den Staat finanziert wird. Dieses Grundeinkommen reicht "zum Leben" aus und liegt laut unseren aktuellen Studien doppelt so hoch wie beispielsweise Hartz IV Leistungen. Der Arbeitgeber zahlt zusätzlich sein Gehalt oben drauf.
(zu 7.) Studiengebühren möchten wir abschaffen, weshalb sich die Frage wann diese bezahlt werden sollen erübrigt.
(zu 8.) Wir möchten nicht nur Kindergärten und Alterheime zusammenlegen, sondern den Familiengedanken stärken. Für einen Erziehungsberechtigten soll es ein Erziehungsgehalt geben und Pflegebedürftige sollen verstärkt zu Hause gepflegt werden können. Eine Familie leistet eine 24 Stunden Pflege und Betreuung was kein noch so guter Kindergarten oder Kindertagesstätte leisten kann und was auch in Pflegeheimen viel kostet. Ist aber sowohl bei Kindern als auch bei Älteren eine gute Betreuung in eine Familie gewährleistet, so werden diese Zielgruppen stärker gefördert. Ältere fühlen sich gebrauchter und Kinder sind stärker integriert, weshalb in Summe gebracht alle Seiten gewinnen. Kinder weil sie besser integriert sind, Ältere weils sie von der Familie gebraucht werden und der Staat weil er durch die bessere und kostengünstigere Betreuung Geld einsparen kann.
(zu 9.) Auf Grund unserer christlichen Werte als Basis der AUF-Partei können wir den Anti Kriegsgedanken nur unterstreichen. Unsere deutsche Beteiligung am "Afghanistan" Einsatz zeigt uns deutlich wie wenig der militärische Einsatz gebracht hat.
Ich hoffe Ihnen Sie könnte etwas Einblick in unsere Ansätze bekommen. Natürlich würde ich mich freuen wenn Sie unser Programm unterstützen können.
mit freundlichen Grüßen,
Christoph Hufen