Frage an Christoph Drozda von Michael P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Laut Information der Bundesagentur für Arbeit handelt es sich bei den Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Ein-Euro-Job) um eine sozialversiche-rungsfreie Beschäftigung bei einem geeigneten Träger (SGB II § 16d Satz 2). Dabei müssen die auszuführenden Arbeiten zusätzlich, im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral sein.
Der Teilnehmer erhält als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II eine Mehraufwandsentschädigung, zum Beispiel ein Euro in der Stunde. Die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung des Arbeitnehmers ist im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende gewährleistet. Die Sicherstellung der Unfallversicherung ist Sache des Trägers. Auf Leistungen besteht kein Rechtsanspruch. Die Gewährung hängt von der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln ab.
Nach Auffassung der FDP sollen diese Arbeitsgelegenheit dort angeboten werden, wo sie der Qualifizierung und Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt dienen. Allerdings sind sie keine reguläre Gegenleistung für den Leistungsbezug, vor allem, da dies eine massive Gefährdung für sozialversicherungspflichtige Jobs beinhalten würde. Diese Problematik hat auch ein Bericht des Bundesrechnungshofs aus dem Jahre 2008 belegt. Danach wurde für 80 Prozent der Arbeitsgelegenheiten beanstandet, dass sie eben nicht zusätzlich erfolgt sind.

Falls Sie weitere Fragen haben sollten, lassen Sie es mich wissen.

Beste Grüße
Christoph