Frage an Christine Detamble-Voss von Markus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Detamble-Voss,
auf der Homepage ihrer Partei steht folgender Satz: In Hamburg sind gut 15% aller Kinder von Sozialhilfe abhängig. Was konkret wollen Sie dagegen tun, falls Sie Regierungsverantwortung wirklich übernehmen wollen. Und wie es finanzieren?
Mit freundlichem Gruß,
Markus Steen
Sehr geehrter Herr Steen,
wir brauchen eine Schule für alle, und kostenlose ganztägige Kindergärten, in denen pädagogisch gut ausgebildetes Personal in ausreichendem Maße vorhanden ist und gut bezahlt wird.
Wiedereinführung von kostenlosen Lernmitteln, Mittagessen sowie finanzielle Unterstützung bei Klassenfahrten sind für mich als Sofortmaßnahmen unverzichtbar, um die schlimmste Not zu lindern Meine 15jährige Erfahrung mit einem Betriebskindergarten, als Mitglied in der Kindergartenkommission im Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf, haben mich davon überzeugt, daß Kindergärten vor allem auch in Betrieben notwendig sind und von Arbeitgebern mit finanziert werden müssen. Das entlastet die Kommune und fördert gleichzeitig die berufliche Entwicklung von Frauen. Sichert Ihr Einkommen und somit auch die finanzielle Unabhängigkeit vom Ehemann und seinen Unterhaltszahlungen, für sich und den Kindern im Falle einer Scheidung.
Familienunabhängige Einrichtungen zur Erziehung und Bildung von Kindern und Jugendlichen sind eine entscheidende Maßnahme, um Armut und deren Folgen ab zu mildern. Aber die Ursachen dieser Armut liegen im kapitalistischem System, das allein durch eine Reform im Erziehungs- und Bildungsbereich nicht verändert werden kann.Trotzdem ist sie für die demokratische Zukunft dieser Stadt und dieses Landes von sehr großer Bedeutung. Das ist meine feste Überzeugung.
Sie fragen nach der Finanzierung. Allein die Abschaffung des Ehegattensplittings würde 16 Milliarden Euro jedes Jahr an mehr Steuern auf Bundesebene einbringen. Eine Forderung. die von DER LINKEN im BUNDESTAG schon längst aufgestellt wird. Plus der Streichung des Elterngeldes . Dazu die Steuermehreinnahmen in Hamburg durch mehr Betriebsprüfer und Prüferinnen beim Finanzamt und intensiverer Betriebsprüfungen der Großunternehmen,würde genügend Geld einbringen , um die von mir und DER LINKEN geforderten Reform zu finanzieren. Die Linke wird in die Bürgerschaft und in die Bezirksparlamente kommen . Davon gehe ich aus.
Wir sind Opposition und bleiben Opposition,von koalieren ist keine Rede. Jedenfalls nicht mit mir . Aber in einzelnen Sachthemen kann es zu gleichen Positionen kommen. Ich sage kann. Denn allein, daß wir im Bundestag sind, veranlaßt die Grünen und die SPD schon jetzt von ihrem neoliberalem Kurs etwas abzuweichen. Fazit. Die Linke in der Opposition schafft Veränderung auch ohne Regierungsbeteiligung. Entscheidend wird sein, daß wir eine starke Opposition sind und die enge Verbindung mit der Wählerin und dem Wähler über den Wahltag hinaus festigen und ausbauen. Dazu bin ich fest entschlossen.
Frohe Festtage und alles Gute im neuen Jahr wünscht Ihnen
Christine Detamble-Voss