Frage an Christine Batt von Daniela J. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Blatt,
befürworten Sie das TTIP- und CETA-Abkommen? Wenn ja, warum ?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Nein, die beiden Abkommen TTIP und CETA lehnen die Tierschutzpartei und ich persönlich selbstverständlich ab, da diese völlig undemokratisch sind. Schiedsgerichte sind keine ordentlichen Gerichte, da ihnen keine Richter sondern nur Anwälte vorstehen. Es kann nicht sein, dass demokratisch beschlossene Verbesserungen im Arbeits, Umwelt,- Tier- und Verbraucherschutz ausgehebelt werden können.
Zudem sollen die Schiedsgerichte ggf. sogar Schadensersatz erhalten und es kann evtl. auch nicht immer Berufung eingelegt werden. Ausserdem ist völlig inakzeptabel, dass die Abkommen geheim verhandelt werden und noch nicht einmal Bundestagsabgeordnete volle Einsicht erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Batt