Christian Schmidt

(...) Gleichwohl ist festzustellen, dass ihr Anteil am Gesamtsortiment im letzten Jahr sogar gesunken ist. Auch wird durch die Positionierung von Eigenmarken die Vielfalt des Angebots von Lebensmitteln in den Regalen der Supermärkte nicht beeinträchtigt. Vor allem die Discounter nehmen zunehmend Markenartikel in ihr Sortiment auf, um ihre Wettbewerbsfähigkeit im Verhältnis zu den Supermärkten mit Vollsortiment zu festigen. (...)

Sehr geehrter Herr Moore,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne verweise ich auf meine Stellungnahme vom 23.03.2016 auf die Frage von Frau Regen in diesem Forum.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB

Bundesminister

(...) Nichtsdestotrotz möchte ich noch einmal betonen, dass das Genehmigungs- und Zulassungsrecht für Wirkstoffe und Pflanzenschutzmittel in der Europäischen Union (EU) einen sehr hohen Sicherheitsstandard für die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt gewährleistet. Ich setze mich auch in Zukunft dafür ein, dass dieses hohe Schutzniveau aufrecht erhalten bleibt. (...)

(...) Ein Verbot ohne Alternative wäre gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Rechtsprechung verfassungsrechtlich problematisch. Außerdem bestünde das Risiko, dass sich die Kükenproduktion und die damit verbundene Tierschutzproblematik lediglich ins Ausland verlagern würde. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne verweise ich auf meine Stellungnahme vom 09.05.2016 auf die Fragen von Herrn Schoch Thematik "Glyphosat" in diesem Forum. (...)

(...) 4.2.2 Satz 2 BRKGVwV). Der Ausschluss anteiliger Kosten ist damit begründet, dass einer derartigen Berechnung Kostentransparenz und Kalkulierbarkeit des Kostenfestsetzungsverfahrens entgegenstehen. Da die mit einer BahnCard durchgeführten Bahnreisen nicht dokumentiert werden, ist der Umfang der jeweiligen Nutzung und damit der private und dienstliche „Anteil“ nicht feststellbar. (...)