Frage an Christian Schmidt von Frank B. bezüglich Energie
Lieber Christian Schmidt,
Ich wollte sie fragen, wie ihre Position zum Kohleausstiegsgesetz ist, das gerade vom Wirtschaftsministerium vorgeschlagen wird? Ist das nicht ein Rückschritt? Danke für ihre Rückmeldung.
F. B. B. e.
Sehr geehrter Herr Braun,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Das zwischenzeitlich verabschiedete Kohleausstiegsgesetz gibt den strukturell stark belasteten Regionen eine wirtschaftliche Perspektive außerhalb der Braunkohle. Das halte ich für einen Fortschritt. Um vorab einen größtmöglichen gesellschaftlichen Konsens zum Strukturwandel und Kohleausstieg zu gewährleisten, hatte die Bundesregierung die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt. Diese wird den Kohleausstieg begleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.