Frage an Christian Schmidt von Siegfried S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Ströhl,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Büchergeld in Bayern. Für diese Frage sind ausschließlich der Freistaat Bayern und die Kommunen zuständig. Die nachfolgenden Informationen kann ich als Bundespolitiker Ihnen deswegen nur nachrichtlich geben – sie beruhen auf Informationen, die mein Büro von den zuständigen Stellen eingeholt hat:

Wie Sie sicherlich bereits wissen, soll das Büchergeld zum Schuljahr 2008/09 gesetzlich abgeschafft werden. Die Finanzierung der Lernmittel – ohne einen Beitrag der Eltern - soll damit neu geregelt werden. Bis dahin, das heißt für das laufende Schuljahr 2007/08, können die Kommunen nun selbst entscheiden, ob sie Büchergeld erheben. Auf diese Verfahrenslösung einigte sich Kultusminister Schneider nach einem Treffen mit den Spitzen des Gemeindetags, des Städtetags und der Landkreise.

Die Städte Nürnberg und Fürth, sowie Coburg, Rosenheim, Aschaffenburg und Schwandorf haben sich bereits dafür entschieden, auf eine Erhebung des Büchergeldes zu verzichten. Dazu kommen etliche Landkreise, wie etwa Augsburg, Altötting oder Kitzingen.

Ob das Büchergeld für das laufende Schuljahr in Langenzenn zu zahlen ist, wird der Stadtrat in seiner Sitzung am 05.10.2007 entscheiden. Bis dahin sind alle Büchergeldzahlungen eingestellt, d.h. Sie müssen das Büchergeld vorerst nicht bezahlen. Sollte der Stadtrat beschließen, auch auf die Erhebung des Büchergeldes im laufenden Schuljahr zu verzichten, so sind Sie von den Zahlungen befreit und alle bis dato eingesammelte Beiträge würden zurückerstattet werden. Fällt der Stadtrat allerdings den Entschluss, doch Büchergeld zu erheben, müssten Sie den Betrag in Höhe von 40 Euro aufbringen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen hiermit weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB