Frage an Christian Schmidt von Hartmut E. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
können Sie Ihr Bundestagsmandat überhaupt noch ausüben, wenn Sie alle "Nebentätigkeiten", wie Aufsichtsratsmitglied Deutsche Bahn AG (frühestens März 2019), selbständige Tätigkeit als Rechtsanwalt, Honorar-Redner und Autor, Vorstandsmitglied bei der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung ausfüllen möchten? Wie oft haben Sie aufgrund Ihrer Nebentätigkeit bei Abstimmungen im Bundestag gefehlt?
Mit freundlichen Grüssen,
H. E.
Sehr geehrter Herr E.,
Ihre Frage zu den in Aussicht genommenen Nebentätigkeiten kann ich mit Abstand auch gerne beantworten: Nicht alle von mir in meinen Antrag an die Bundesregierung gem. § 6a BMinG genannten Aufgaben habe ich realisiert, weitere (ehrenamtliche) sind dazugekommen. Alle bewegen sich in einem zeitlichen Rahmen, der die Mandatsausübung nicht beeinträchtigt.
Wegen Nebentätigkeiten habe ich soweit erinnerlich keine namentliche Abstimmungen versäumt. Die anderen wenigen Abwesenheiten lassen sich (mit förmlicher Entschuldigung) auf gesundheitliche Gründe oder Absenzen in Wahrnehmung meiner politischen und parlamentarischen Arbeit in Berlin oder Brüssel zurückführen. Eine Abstimmung habe ich -soweit erinnerlich- versäumt, weil ich an einem parlamentarisch-politischen Termin in Berlin teilgenommen habe, aber durch Verkehrsstau das Reichstagsgebäude nicht mehr rechtzeitig erreicht habe.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.