Frage an Christian Schmidt von Johannes R. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Schmidt,
als "Ergebnis" des vergangenen Dieselgipfels wurde eine erneute "Prämie" für Besitzer der EU-Normen 1-5 beschlossen, welche in 14 besonders betroffenen Regionen Deutschlands leben. Hierzu ist nun geplant, dass das KBA alle 1,4 Millionen Halter der betroffen Kfz anschreibt und über (für?) eine Inanspruchnahme der Prämie informiert (/wirbt?).
Mich würde interessieren, wer diese Marketingmaßnahme bezahlt?
Mit freundlichen Grüßen
J. R.
Sehr geehrter Herr Rohts,
die Dieselprämie von 2018 hat sich bewährt. Sie sollte vor allem in den von möglichen Fahrtverboten betroffenen Regionen die Mobilität erhalten. Die Automobilhersteller haben sich daran auch beteiligt. Auch mit Unterstützung dieser Maßnahme hat sich die NOx-Belastung in den deutschen Großstädten 2020 zwischenzeitlich deutlich entspannt. Das begrüße ich sehr. Wir sind auf dem richtigen Weg.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.