Frage an Christian Schmidt von Maximilian E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Echtler,

für Ihre Email in der Sie Informationen zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU Operation EUFOR RD CONGO erbitten, danke ich Ihnen. EUFOR RD CONGO war eine sinnvolle Ergänzung und Absicherung der bisherigen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Stabilisierung und Demokratisierung der Demokratischen Republik Kongo. Die vom 30. Juli bis 30. November 2006 von der EU geführte Operation zur Unterstützung der Mission der Vereinten Nationen MONUC trug dazu bei, den Wahlprozess durch eine abgestufte, zeitlich begrenzte und glaubwürdige Präsenz mit vergleichsweise begrenzten militärischen Mitteln zu sichern. Der präventive Ansatz, der sich vor allem auf die Abschreckungswirkung der Präsenz gut ausgebildeter und gut ausgerüsteter europäischer Truppen stützte, hat sich bewährt. Die Abschreckung wirkte. Hätte die EU erst nach einer Eskalation der Lage im Kongo tätig werden müssen, wäre nicht nur durch zu erwartende Opfer in der Zivilbevölkerung ein Engagement notwendig geworden, das im Vergleich zu EUFOR RD CONGO umfangreicher, gefährlicher und letztendlich auch teurer geworden wäre.

Darüber hinaus ist festzustellen, dass der Einsatz der EUFOR RD CONGO in seiner Gesamtwirkung im Zusammenhang mit dem andauernden Engagement der Vereinten Nationen mit MONUC und der Europäischen Union mit den Missionen zum Polizeiaufbau (EUPOL) und zur Reform der Streitkräfte (EUSEC) zu sehen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB
Parlamentarischer Staatssekretär