Frage an Christian Schmidt von Hartmut S. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr S.,

die Landwirtschaft steht wie keine andere Branche in direkter Wechselwirkung mit der Umwelt und den Naturräumen. Gerade deshalb kommt dem Schutz von Boden, Wasser, Luft und Klima sowie dem Erhalt der biologischen Vielfalt und der Instandhaltung natürlicher Ökosysteme eine hohe Bedeutung zu.

Landwirtschaft, Garten- und Weinbau sind von den negativen Folgen des Klimawandels unmittelbar betroffen, da sie in und mit der Natur wirtschaften und Veränderungen sehr rasch spüren. Gleichzeitig sind sie die einzigen Wirtschaftssektoren, denen es in Abhängigkeit von ihren Produktionsaktivitäten möglich ist, einen signifikanten Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Deshalb habe ich mit einem klaren Kurs gute Rahmenbedingungen gesetzt, um die Landwirtschaft fit für die großen Herausforderungen der Zukunft zu machen. Dazu zählen z. B. Klimawandel, Umwelt- und Naturschutz sowie eine Tierhaltung im Einklang mit den gesellschaftlichen Ansprüchen.

So sind die Direktzahlungen an Landwirte jetzt noch stärker als bisher an konkrete Umweltleistungen gebunden, wie den Erhalt von Dauergrünland, die Bereitstellung ökologischer Vorrangflächen sowie Vorschriften zum Anbau verschiedener Kulturen. Hinter diesen Zahlungen steht das Prinzip „öffentliche Gelder für öffentliche Leistungen". Allerdings sind auch dadurch die Verfahren so kompliziert geworden, dass Bauern mehr am Computer als im Stall und Feld sind. Da müssen wir drastisch vereinfachen. Den Wert der familienbetriebenen Landwirtschaft unterstützen wir über eine spezielle Junglandwirteförderung. Ich will zukünftig vor allem mittlere und kleinere Betriebe fördern.

Zukünftig soll sich die Landwirtschaft in Deutschland dadurch auszeichnen, dass es besser als bisher gelingt, Nachhaltigkeit mit hoher Produktivität zu verknüpfen. Helfen wird dabei der Züchtungsfortschritt bei Kulturpflanzen. Die Entwicklung neuer Sorten, die ertragreich und gleichzeitig widerstandsfähiger gegen Krankheiten, Schädlinge, Hitze und Wassermangel sind, ist ein wichtiger Baustein einer nachhaltigen und produktiven Landwirtschaft. Die für die Nahrungsmittel- und Rohstofferzeugung, zur Verfügung stehenden Flächen werden effizient und umweltverträglich genutzt. Den Verlust landwirtschaftlicher Nutzfläche soll minimiert werden.

Mein Ziel ist es, die Landwirtschaft beim Erreichen engagierter Nachhaltigkeitsziele zu begleiten. Dabei haben Anreize durch zielgerichtete Programme Vorrang vor ordnungspolitischen Maßnahmen.

Gemeinsam mit Akteuren aus dem Agrar- und Umweltbereich erarbeite ich in einer Partnerschaft für den Klima-, Umwelt- und Naturschutz tragfähige Lösungen. Ich will den Agrarstandort Deutschland mit seinen günstigen Bedingungen sichern, indem die Ökoeffizienz gesteigert wird. Entsprechende Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen werden wir verstärken. Gleichzeitig sollen die Akteure darin unterstützt werden, die mit dem „Pariser Klimaabkommen“ verbindlich vereinbarten Ziele zu erreichen, um gemeinsam den Klimaschutzplan der Bundesregierung umzusetzen.

Eine nachhaltig gestaltete Bioökonomie leistet einen wichtigen Beitrag in Fragen des Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutzes. Ich will die Entwicklung hin zu einer biobasierten Wirtschaft fördern und den gesellschaftlichen Dialog zum Nutzen voranbringen. Dazu gehört auch, dass biobasierte Produkte noch stärker im Wirtschaftsleben und im Alltag verankert werden.

Zudem will ich Deutschland zum Vorreiter in Sachen Tierwohl machen. Zu diesem Zweck habe ich die Tierwohl-Initiative „Eine Frage der Haltung – Neue Wege für mehr Tierwohl“ gestartet. Ziel meiner Initiative ist es, gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren Tierhaltungsstandards oberhalb bereits gültiger rechtsverbindlicher Haltungsbedingungen zu etablieren.

Mit der Geflügelwirtschaft konnte eine Vereinbarung getroffen werden, dass bei Legehennenküken in Brütereien seit August 2016 auf das Schnabelkürzen verzichtet wird. Kontinuierlich werden verschiedene Projekte unterstützt, die zum Ziel haben, Tierversuche möglichst schnell durch alternative Methoden zu ersetzen bzw. die Anzahl verwendeter Versuchstiere zu reduzieren. Dazu gehören unter anderem die Errichtung und der Betrieb des Deutschen Zentrums zum Schutz von Versuchstieren im Herbst 2015, die Forschungsförderung durch das Bundesinstitut für Risikobewertung, die Unterstützung der Stiftung set sowie die jährliche Vergabe des Tierschutzforschungspreises des BMEL.

Darüber hinaus arbeitet mein Haus derzeit an der Einführung eines staatlichen Tierwohllabels. Ziel des Tierwohllabels ist es zum einen, Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage zu versetzen, Produkte, bei deren Erzeugung höhere als die gesetzlichen Mindeststandards eingehalten wurden, zu erkennen und dies in ihre Kaufentscheidung einzubeziehen. Die Verbraucher sind bereit, mehr für Fleisch zu bezahlen, das von Tieren aus besseren Haltungsbedingungen stammt. Eine klare und transparente Kennzeichnung ist dabei für die Kaufentscheidung wichtig. Das Tierwohllabel kann dabei als eine Art „Einkaufshilfe“ dienen.

Zum anderen soll das Tierwohllabel aber auch Landwirten eine Möglichkeit geben, ihre Einnahmen zu stabilisieren. Sie sollen für den Mehraufwand, den sie durch höhere Haltungsbedingungen haben, entlohnt werden. Vom Bauern bis zum Verbraucher will ich alle mitnehmen, um das Label zum Erfolg zu führen. Deshalb wurden Handel und Erzeuger von Anfang an mit in den Arbeitsprozess einbezogen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB