Frage an Christian Schmidt von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
meine Fragestellung betreffs des Flüchtlingelends im Mittelmeer beantworten Sie unter anderem, Zitat:
"Das sind schreckliche Katastrophen, die sich im Mittelmeer abspielen. Auch ich bin bestürzt und trauere über die vielen toten Flüchtlinge, Frauen, Männer und Kinder.
Auch wenn wir uns dies gemeinsam so sehr wünschen - einfache Lösungen und Antworten gibt es leider nicht. Wir nehmen unsere Verantwortung im Rahmen der europäischen und internationalen Zusammenarbeit sehr ernst. Nachdem sich die Außen- und Innenminister der EU sich nun auf einen 10-Punkte-Plan geeinigt haben, mit dem das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer gestoppt werden soll, geht es nun darum, die Maßnahmen schnell umzusetzen."
http://www.abgeordnetenwatch.de/christian_schmidt-778-78455--f434409.html#q434409
Wie kommen Sie darauf, dass "wir" uns angeblich gemeinsam einfache Lösungen wünschen?
Ich schätze mich und große Teile der Öffentlichkeit als realitätsnah genug ein um zu erkennen, dass es in dieser Angelegenheit nicht mit einfachen Lösungen getan ist. Gerade dieser Umstand hätte für die Politik ein Ansporn sein sollen, effizient in Form von Prävention und Intervention auf das nicht mehr neue Flüchtlingselend zu reagieren, nur versagt die Politik, z.B. mit der Einstellung der Seenotrettung "Mare Nostrum". ARD- Kommentator Markus Preiss spricht m.E. zu Recht von einer Schande für Europa und dessen Politik.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Flüchtlinge, Staatsministerin Özoguz befürchtet, dass mit den wärmeren Temperaturen in den kommenden Monaten noch mehr Schutzsuchende über das Meer kommen würden. Aus diesem Grund fordert sie eine Neuauflage der Seenotrettung.
Werden Sie sich für eine schnelle (!) Wiederaufnahme der Seenotrettung einsetzten?
Welche Maßnahmen umfasst der oben von Ihnen benannte 10-Punkte-Plan?
Viele Grüße, Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
weitere Informationen über den 10-Punkte Plan und darüber hinaus gehende Informationen finden Sie auf der Homepage der Bundesregierung unter folgendem Link:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/04/2015-04-20-fluechtlingsunglueck-mittelmeer.html
Darüber hinaus kann ich Sie darüber informieren, dass die Bundesregierung zwei Bundeswehrschiffe (die Fregatte Hessen und den Einsatzgruppenversorger Berlin) zum Schutz der Flüchtlinge zur Verfügung stellt.
Mit diesen Informationen konnte ich Ihnen hoffentlich ein wenig weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
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