Frage an Christian Schmidt von Hans-Ulrich Dr. H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Hofmann,

vielen Dank für Ihr Interesse an dem Thema Umweltschutz und Bundeswehr.
Gerne beantworte ich Ihre Frage.

Die zentrale Bedeutung des Umweltschutzes in der Bundeswehr haben wir in
der sogenannten „Grundsatzweisung für den Umweltschutz der Bundeswehr“
zu Papier gebracht. Dort heißt es u.a. „Umweltschutz ist Bestandteil
aller Planungen und Handlungen der Bundeswehr in Erfüllung ihres
Auftrags. Die Aufgaben des Bundeswehr sind unter geringstmöglicher
Belastung von Mensch und Umwelt zu erfüllen.“ Dass diese
Selbstverpflichtung nicht nur auf dem Papier steht, sondern auch gelebt
wird, möchte ich gerne beispielhaft an den beiden von Ihnen
angesprochenen Themengebieten Klimaschutz und Naturschutz erläutern.

Durch optimierte Nutzung der Liegenschaftsflächen, Umstellung und
Verbesserung der Wärmeerzeugung, Energieeffizienzmaßnahmen wie
Wärmedämmung, Einbau energieeffizienter technischer Anlagen und Einsatz
der Gebäudeautomation, durch den Einsatz regenerativer Energien in der
Energieversorgung und letztendlich durch energiebewusstes Verhalten von
Bundeswehrangehörigen konnte der durch den Energieverbrauch in den
Liegenschaften der Bundeswehr verursachte CO2-Ausstoß um fast 80 %
gegenüber 1990 gesenkt werden. Damit hat die Bundeswehr bereits jetzt
einen wesentlichen Beitrag zur Selbstverpflichtung der Bundesregierung
beigetragen, den CO2-Ausstoß innerhalb ihres Geschäftsbereichs bis zum
Jahr 2020 um 50 % gegenüber 1990 zu senken.

Naturschutz hat in der Bundeswehr eine große Bedeutung. Die Bundeswehr
trifft mit den Bundesländern Vereinbarungen über den Schutz von Natur
und Landschaft und stellt das Management und die Pflege von
Schutzgebieten sicher.
Dies wird durch die folgenden Daten untermauert. Etwa 40 % der von der
Bundeswehr genutzten Fläche sind nach der europäischen Richtlinie
92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie)
als FFH-Gebiet ausgewiesen. Dies entspricht einer Fläche von 112.528 ha.
Als Vogelschutzgebiet nach der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates sind mit 128.642 ha 46% der genutzten Fläche
ausgewiesen. Flächen können im Übrigen sowohl als Vogelschutz- als auch
als FFH-Gebiet ausgewiesen werden. Das Natura 2000 Gebiet hat somit
insgesamt 146.797 ha (52 % der genutzten Fläche). Weitere Schutzgebiete
auf Liegenschaften der Bundeswehr sind Biosphärenreservate,
Nationalparke, Naturschutzgebiete sowie Landschaftsschutzgebiete.

Das Militär verträgt sich sehr gut mit den Belangen des Naturschutzes.
Die Flächen, die seit Jahrzehnten in militärischer Nutzung stehen, haben
ihren hohen ökologischen Stellenwert gerade durch diese Nutzungs- und
Bewirtschaftungsform entwickelt. Wegen der Größe und der besonderen Art
der Nutzung, die sich in der Regel stark von der umgebenden
Kulturlandschaft (Betretungsverbot, kein Pflanzenschutzmittel- noch
Düngeeinsatz) unterscheidet, hat sich auf den Übungsplätzen ein äußerst
wertvolles Naturschutzpotenzial erhalten bzw. entwickelt.
Wesentliches Merkmal unserer Flächen sind großflächig zusammenhängende
Landschaften mit einer Vielfalt an Biotoptypen und einer hohen
Artenvielfalt. Durch die räumliche Verteilung stellen die Plätze
Rückzugsareale und Regenerationsflächen für gefährdete Tier- und
Pflanzenarten dar.

Das Vorkommen von Wölfen beispielsweise, die von Polen eingewandert und
auf den an der polnischen Grenze gelegenen Truppenübungsplatz
Oberlausitz gekommen sind sowie bereits auf anderen Truppenübungsplätzen
gesichtet wurden, gilt es besonders hervorzuheben. Aber auch seltene
Vogelarten wie die Heidelerche, der Ziegenmelker und der Neuntöter
finden vor allem auf den Flächen der Bundeswehr die für sie benötigten
Lebensräume vor. Rote Liste - Arten wie der Seeadler oder das Birkwild
sind ebenfalls auf Truppenübungsplätzen anzutreffen sowie unter Schutz
gestellte Amphibien wie die Gelbbauchunke oder der Kammmolch.

Anhand dieser Beispiele glaube ich hinreichend dargelegt zu haben, dass
der Bundeswehr der Umweltschutz am Herzen liegt und ihr Verhalten die
Umwelt fördert. Es entspricht also nicht den Tatsachen, dass das Militär
einer der größten Schädiger der Umwelt ist. Ganz im Gegenteil.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB
Parlamentarischer Staatssekretär