Frage an Christian Schmidt von Siegfried T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
aufgrund der Volkszählung wird z.B. nun in einer bayerischen Gemeinde ab 2014 Maria Himmelfahrt kein Feiertag mehr sein, da der überwiegende Teil der Bevölkerung evangelisch ist. Was heißt "der überwiegende Teil der Bevölkerung"? Ist es entscheidend, ob es mehr Protestanten oder mehr Katholiken sind und werden Andersgläubige bzw. Theisten oder Atheisten in diese Berechnung gar nicht mit einbezogen? Die gesamte Bevölkerung eines Ortes sollte die Berechnungsgrund- lage - also 100 % - sein, und wenn davon nur 49 % Katholiken sind, dann sollte in dieser Gemeinde Maria Himmelfahrt auch kein Feiertag sein. Mich würde also die Berechnungsgrundlage interessieren.
Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Thyroff
Sehr geehrter Herr Thyroff,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundlage für die in Bayern geltende Regelung ist das bayerische Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz - FTG). Demnach ist Mariä Himmelfahrt dann arbeitsfrei, wenn in einer Gemeinde mehr Katholiken als Protestanten leben. Es ist somit allein die einfache Mehrheit der Konfessionsangehörigen in den Kommunen entscheidend.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Parlamentarischer Staatssekretär
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.