Frage an Christian Schmidt von Werner K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Staatssekretär
Auf der Facebook-Seite der US-Army Katterbch (Internetauftritt der USAG Ansbach , 12th Combat Aviation Brigade vom 6. September 2012) werden unter dem Motto „Good times for Ansbach!” über 180 Bilder von der Rückkehr der zweiten Rate (Main Body 2) der in Afghanistan eingesetzten US-Soldatinnen und -Soldaten aus Katterbach gezeigt. Die Bilder zeigen viele waffentragende Militärangehörige beim Ausstieg aus dem Flugzeug (zivile amerikanische Fluggesellschaft Delta-Airlines), auf dem Vorfeld des Flughafens Nürnberg (der Flugplatz besitzt keinen militärischen Teil) sowie auch Bilder mit ebenfalls waffentragenden Soldatinnen und Soldaten in zivilen Reisebussen (in Fotos erkennbar Busse der Firma Wellhöfer aus Alberndorf bei Sachsen/Mfr). Im Prinzip ist gegen zivile Transporte unserer sogenannten Gaststreitkräfte nichts einzuwenden, aber das zur Schau stellen und das Tragen von Waffen außerhalb des laut NATO-Truppenstatuts den Gaststreitkräften zur Nutzung überlassenen Gebieten ist nach meiner Kenntnis verboten. Die Bilder können Sie unter 12th CAB Welcome Home for Main Body 2 ansehen. Wie stehen Sie dazu?
Mit friedlichen Grüßen
Werner Kopper
Sehr geehrter Herr Kopper,
ich kann nichts Verbotenes oder Verwerfliches erkennen. Ich grüße die amerikanischen Soldaten auch von dieser Stelle: Willkommen zurück in Deutschland!
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.