Frage an Christian Schmidt von Christopher S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Schmidt,
Ich, 20 Jahre Jung, träume von den Vereinigten Staaten von Europa und einer vereinigten Welt.
Dies ist im Moment natürlich noch Wunschdenken aber im Zuge der Finanz/Bankenkrise und der damit verbundenen Staatsschuldenkrise und dem eventuellen scheitern des Euros kann eine politische Union einer unserer letzen Auswege sein.
Schon Helmut Kohl war damals für eine politische Union zusammen mit einer Währungsunion, was wir bekommen haben sehen wir ja jetzt.
Nationen mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft, mit verschiedenen Gesetzen und Politikern aber mit einer Einheitswährung... dies kann auf Dauer nicht gut gehen, wie wir jetzt sehen können.
Meine Frage: Wie stehen sie persönlich und auch die CDU/CSU zu den Vereinigten Staaten von Europa nach föderalistischem demokratischen Prinzipien. Irgendwann wird dieser Schritt eh gegangen werden, die Frage ist nur ob in 50 Jahren oder noch in diesem Jahrzehnt.
Freundliche Grüße aus Fürth
Sehr geehrter Herr Schemes,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ich habe mich darüber gefreut, in diesen Zeiten - in denen sich zumeist Europaskeptiker zu Wort melden - solche Europabekenntnisse zu lesen.
Wichtig ist jetzt eine Konsolidierung des „Status quo“ sowohl auf institutioneller als auch auf territorialer Ebene. Dazu gehört auch die Bewältigung der Staatsschuldenkrise in einigen Mitgliedsstaaten. Eine weitere Übertragung von nationalstaatlichen Kompetenzen auf die europäische Ebene sehe ich vor diesem Hintergrund bedenklich.
Die Europäische Union darf und soll ein Zweckverband sein. Allerdings darf sie dabei das Ziel Ihres Vorhabens nicht aus dem Auge verlieren. Sie muss unter Wahrung Ihrer gemeinsam geschaffenen Werte sich den Anliegen ihrer Bürger widmen und darf sich nicht zu einem fernen theoretischen Konstrukt entwickeln.
Als Europa der Regionen mit gemeinschaftlichen Werten, können wir auch in Zukunft gerechte Lösungen für ein friedliches, in Wohlstand lebendes Miteinander unserer Nationen finden. Ein Bundesstaat Europa ist kein erreichbares Ziel.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Parlamentarischer Staatssekretär
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