Frage an Christian Schmidt von Harald W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Sie antworteten Sie auf eine Frage vom 16.02.2010, dass für die Bundeswehr für Afghanistan ein Sprachführer entwickelt wurde, weil dort Persisch gesprochen wird. Nun wird hier in Deutschland Deutsch gesprochen, wollen Sie sich dafür einsetzen, dass hier stationierte US-Soldaten Deutsch lernen? Ich finde es unglaublich arrogant, dass Angehörige der US-Armee selbstverständlich erwarten, dass man mit ihnen hierzulande Englisch spricht.
Am 25.05.2010 wurden Sie nach einer geplanten Stationierung von Drohnen durch die US-Armee gefragt. Werden Ihrer Kenntnis nach demnächst Drohnen auf US-Standorten in Deutschland stationiert? Wenn ja, zu welchem Zweck, wann und wie viele?
Auf Fragen vom 05.11.2010 antworteten Sie unter anderem, dass die US-Streitkräfte in Deutschland Vorgaben des Luftverkehrsgesetzes einhalten, auch die in Ansbach/Katterbach stationierten US-Einheiten. Wenn diese Regeln eingehalten werden, wieso kommt es dann immer wieder dazu, dass Pferde scheuen, ihre Reiter abwerfen, zu massiven Bedrohungen von Spaziergängern und, wie zuletzt im November 2010 dazu, dass bei einem Bauern im Raum Feuchtwangen drei Kälber tot geboren wurden, weil die Muttertiere den Stress durch die Lärmbelastung nicht ertragen haben? Dieser Bauer wurde übrigens mit etwas über 6000 Euro entschädigt. Kommt der deutsche Steuerzahler für diese Entschädigungen (Besatzungskosten, Art. 120 GG) auf?
Im Übrigen hält die US-Armee diese Vorfälle ganz bewusst geheim, an die Öffentlichkeit dringt davon nichts. Wollen und werden Sie sich dafür einsetzen, dass dies in Zukunft anders gehabt wird und die Bevölkerung über das korrekte Ausmaß der Belästigungen und Vorfälle informiert wird?
Aus welchen Gründen werden die Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels den USA zur alleinigen Benutzung überlassen? Meinen Sie nicht, dass dieser Zustand 2 Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges sofort zu beenden ist?