Frage an Christian Schmidt von Sabine K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Obwohl die Bedrohungen für die Wälder und ihre biologische Vielfalt allgemein bekannt sind und eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit genießen, setzt sich der globale Waldverlust nahezu ungebremst fort. Eine wesentliche Ursache ist der illegale Holzeinschlag. Zum Ausmaß des illegalen Einschlags gibt es nur Schätzungen. Diese machen aber die Dramatik der Situation deutlich. Danach beträgt der illegale Holzeinschlag in den drei für Deutschland wichtigsten Importländern Brasilien 80 Prozent, für Indonesien 73 Prozent und Russland 20-30 Prozent des geschlagenen Holzes.
Der Entwurf eines (Ur)waldschutzgesetzes schlägt vor, Besitz und Vermarktung von Holz und Holzprodukten zu verbieten, wenn das Holz in (Ur)wäldern illegal eingeschlagen wurde. Das zunächst auf nationaler Ebene wirksame Gesetz soll in ähnlicher Form auch in anderen EU-Staaten realisiert werden.
Meine FRAGE: Sind Sie der Meinung, daß der Raubbau an den globalen Waldsystemen gesetzliche Maßnahmen in Deutschland oder/und in der EU erfordert und werden Sie ein (Ur)waldschutzgesetz unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Kleingütl
Sehr geehrte Frau Kleingütl,
haben Sie vielen Dank für Ihre Email vom 13. September, in der Sie auf das Problem des illegalen Holzeinschlags sowie auf die Bedrohung der (Ur) wälder aufmerksam machen und gesetzliche Maßnahmen in Form eines (Ur)waldschutzgesetzes einfordern. Gerne nehme ich hierzu Stellung und erläutere Ihnen meine Position.
Die Urwälder sind Teil des Welterbes, für das die gesamte Menschheit Verantwortung trägt. Die Union setzt sich daher für einen verbesserten Schutz der Urwälder ein. Wir treten dafür ein, dass Deutschland seinen Beitrag zum Erhalt der Urwälder und zur Unterbindung des illegalen Holzeinschlags leistet und sein Engagement im Rahmen internationaler Konventionen und Übereinkommen intensiviert. Dies wurde auch im Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Urwaldschutz durch nachhaltige Holz- und Forstwirtschaft stärken„ vom 23. März dieses Jahres (BT-Drucksache 15/2747) unterstrichen.
Ebenso wichtig ist aus unserer Perspektive, das Übel „an der Wurzel“ zu packen. Wir müssen schon vor Ort, in unseren Partnerländern, den illegalen Waldabbau stoppen und nicht erst hier in Europa: Deshalb treten wir für die Stärkung von Good-Governance ein, damit der Staat seiner regulierenden und überwachenden Funktion in der Forstwirtschaft der Entwicklungsländer gerecht werden kann. Wir unterstützen eine soziale und geregelte Marktwirtschaft, um alternative Wirtschaftszweige zu stärken und die Abhängigkeit vom Holzabbau in den Partnerländern zu senken. Und wir kämpfen für ein strenges Zertifizierungssystem, um den illegalen Handel so früh wie möglich zu unterbinden. Dazu gehört insbesondere das FSC-Zertifikat.
Aber zu Recht weisen sie darauf hin, dass auch in Deutschland ein Beitrag geleistet werden muss, damit deutsche Verwaltungen und Organisationen für die Problematik sensibilisiert werden. Zu Beginn dieses Jahres hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag einen interfraktionellen Antrag (Nr. 15/4661) eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, die biologische Vielfalt zu schützen und zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung zu nutzen.
Ich habe bereits vor Jahren die Situation auf Borneo in Indonesien gesehen und halte dieses Problem für sehr bedeutsam. Eine „Ächtung“ der Nutzung illegal eingeschlagenen Holzes halte ich für richtig.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.