Frage an Christian Schmidt von Wolfram S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
wie stufen Sie die Wirksamkeit des bayerischen "Bündnis zum Flächensparen" ein, und mit welchen Instrumenten würden Sie seitens des Bundes der weiteren Versiegelung entgegen wirken?
Mit freundlichen Grüßen,
Wolfram Schaa
Sehr geehrter Herr Schaa,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Sie sprechen mit dem Thema der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Verkehrs- und Siedlungszwecke einen wichtigen Punkt an. Hier gilt es, umweltpolitische, ökonomische, soziale und infrastrukturelle Zielsetzungen auszuloten und ihnen gleichermaßen gerecht zu werden. Eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme soll Risiken der Bodenversiegelung entgegensteuern. Das kann jedoch im Konflikt zu ökonomischen und sozialen Zielsetzungen stehen, wenn es etwa um die Ausweisung neuer Flächen für kommunale Gewerbegebiete und um neue Wohngebiete, insbesondere für Familien mit Kindern, oder um die wachsenden Ansprüche an eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur geht.
Das „Bündnis zum Flächensparen in Bayern“, das die Bayerische Staatsregierung gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Partnern im Jahr 2003 ins Leben gerufen hatte, hat bereits viel erreicht, sei es bei der Sensibilisierung für das Thema oder der Beratung und Unterstützung der bayerischen Kommunen beim Flächenmanagement. Erst kürzlich wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit eine Flächenmanagement-Datenbank vorgestellt, mit der auch kleine Kommunen arbeiten und Potentiale der innerörtlichen Entwicklung leicht ermitteln und aktivieren können. Das Flächenmanagement ist sicher eine der Zukunftsaufgaben für Kommunen.
Wir setzen uns für die konstante Weiterführung der Diskussion um eine nachhaltige Entwicklung ein. In diesem Sinne wäre zu überlegen, ob man beispielsweise Anreize für eine höhere Verdichtung vor allem im innerstädtischen Raum, oder für die Umnutzung von Brachflächen bzw. Altflächen (Flächenrecycling) setzt.
Ich werde dieses Thema auch weiterhin konstruktiv begleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB