Frage an Christian Schmidt von Hans P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Pronath
Sehr geehrter Herr Pronath,

vielen Dank für Ihre Zuschrift über das Wahlportal www.kandidatenwatch.de. Gerne beantworte ich Ihre Fragen.

Die Problematik der Abgrenzung von Arzneimitteln einerseits zu Vitaminpräparaten sowie Nahrungsergänzungsmitteln andererseits ist mir und meiner Fraktion bekannt. Zu Abgrenzungsfragen im Einzelfall gibt es auch eine Vielzahl von Gerichtsurteilen. Immer wieder haben Untersuchungen bewiesen, dass einzelne dieser Nahrungsergänzungsmittel mit sehr hoch dosierten Vitaminen versetzt sind und für einzelne Personengruppen z.B. für Schwangere durchaus schädlich sein können. Dies ist also eine Frage der Lebensmittelsicherheit, die hier bei uns in Deutschland vielleicht von den Behörden enger ausgelegt wird als in den USA. Wenn es Bedenken gegenüber einzelnen Nahrungsergänzungsmitteln gibt meine ich schon, dass eine solch restriktivere Haltung gerechtfertigt ist. Falls sie wissenschaftlich nicht begründet ist, muss man die Haltung überprüfen.

Sie kritisieren in diesem Zusammenhang eine von Frau Staatssekretärin Emilia Müller getätigte Aussage. Frau Müller würde missverstanden, wenn man sie so versteht, als ob wir die Interessen der Pharmaindustrie vertreten. Für uns steht das Wohl der Menschen im Vordergrund. Für die von Ihnen vermuteten „kriminellen Lobby-Machenschaften“ sehe ich keinerlei Anhaltspunkte.

Mit dem GKV-Modernisierungsgesetz und der Einführung der Praxisgebühr haben wir ein Instrument zur Steuerung des Inanspruchnahmeverhaltens der Patienten gefunden. Vielfach wurde in der Vergangenheit Klage über ein mangelndes Kostenbewusstsein der Patienten geführt. Die Praxisgebühr ist eine Möglichkeit, um das Kostenbewusstsein der Patientinnen und Patienten zu schärfen. Sie wird dazu führen, dass Patienten sich die Frage vorlegen, ob ein Arztbesuch wirklich angezeigt ist oder nicht. Einer Umfrage von Emnid zufolge haben etwa 21% der Befragten bereits angegeben, in Zukunft nicht mehr so häufig zum Arzt gehen zu wollen. Daraus kann man andererseits aber nun nicht die Befürchtung ableiten, dass ein Arztbesuch aus finanziellen Gründen unterbleibt. Eine Praxisgebühr von 10 Euro, die in sozialen Härtefällen auch erstattet wird, halte ich für sozial vertretbar.

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertritt Frau Annette Widmann-Mauz MdB als gesundheitspolitische Sprecherin dieses Politikfeld. Als Mitglied im Kompetenzteam von Frau Dr. Merkel hat die niedersächsische Sozialministerin Frau Dr. von der Leyen die Aufgabe übernommen, für das Regierungsprogramm zu werben und die sozialpolitischen Angebote der Union zu erläutern.

Bei Bedarf stehe ich für ein Gespräch nach der Wahl zur Verfügung. Dies sind durchaus interessante Themen, über die ich mich gerne mit Ihnen austauschen würde. Ich bitte jedoch um Verständnis, dass es aufgrund der Vielzahl von Terminen bis zur Wahl nicht mehr klappen kann. Bei Interesse steht Ihnen meine Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro in Neustadt/Aisch, Frau Schlagenhaft Tel: 09161- 7647, für eine Terminvereinbarung zur Verfügung.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen konnte und würde mich über Ihre Unterstützung freuen!

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB