Warum gibt es über einen längeren Zeitraum, diese Unruhe und Streitigkeiten im Landesverband Nordrhein-Westfalen . Warum ist es nicht möglich dass sich unsere Parteimitglieder VINZENZT, HELFERICH usw

Sehr geehrte Frau L.,

der NRW Landesverband wird seit etwa 2,5 Jahren vom Vorsitzenden Dr. Martin Vincentz extrem erfolgreich geführt. Seitdem hat sich der Landesverband deutlich professionalisiert. Der Landesverband hat seine Mitgliederzahlen in dieser Zeit nahezu verdoppelt. Die Umfragewerte sind deutlich nach oben gegangen. Die Geschäftsstelle musste mit nahezu leeren Kassen - der vorherige Landesvorstand hatte hier deutlich über die normalen Verhältnisse Geld ausgegeben (u.a. hatte der vorherige Vorsitzende eine eigene Assistentin, die über die Landesgeschäftsstelle finanziert wurde) - starten und die Landesgeschäftsstelle fast komplett neu aufbauen. 

Zur Professionalisierung gehört aber auch, dass Personen, die sich parteischädlich verhalten diszipliniert werden. Wenn jemand durch eine vorherige Gerichtsentscheidung bereits vorbestraft ist (z.B. durch eine 2-jährige Ämtersperre), diese Person sich aber weiter parteischädigend verhält, dann muss der von den Delegierten mit breiter Mehrheit gewählte Landesvorstand handeln und dieses parteischädigende Verhalten sanktionieren. Ein gutes Zeichen wäre eigentlich gewesen, wenn diejenigen, die sich dauerhaft parteischädigend verhalten, selbst in ihrem Umfeld für Ruhe gesorgt hätten und die parteieigenen Gerichte in Ruhe arbeiten lassen hätten. Stattdessen müssen wir immer wieder erleben, dass das Umfeld sogar noch beauftragt wird, Öl ins Feuer zu gießen. Zum Beispiel werden unsere unabhängigen und mit breiter Mehrheit der Delegierten gewählten Richter aus diesem Umfeld diffamiert und diskreditiert. Das ist für eine Rechtsstaatspartei nicht hinnehmbar. 

Zudem ist es nicht hinnehmbar, wenn aus dem Umfeld dieser Leute in einigen Kreisverbänden Mitglieder nicht aufgenommen werden, weil diese vielleicht eher dem Landesvorstand nahe stünden und in dieser Situation eher zur Beruhigung wirken würde. Denn das Ziel einiger Personen ist es, Unruhe zu stiften. Denn ein geeinter Landesverband wäre sowohl für den politischen Gegner als auch  für Einzelpersonen, die nur durch Provokationen statt durch Arbeit glänzen, gefährlich. Denn ein geeinter Landesverband würde ganz in Ruhe die Qualitäten der Kandidaten beurteilen und dann nach der Bestenauslese vorgehen. Nur, wer statt Leistung im Parlament nur Leistung bei fremden Organisationen vorbringen kann, wäre bei einer Einigkeit nicht mehr im Parlament. Und genau das befürchten einige Personen.

Da der Landesvorstand sich in offenen Rechtsverfahren nicht äußern kann, da ansonsten das Verfahren gefährdet wird, können Sie nicht erwarten, dass der Landesvorstand sie so informiert, wie sie dies selbst vielleicht wünschen. 

Damit Sie mal ein Beispiel für eine solche Unruheaktion bekommen: Einige Personen behaupten, dass die Aufstellung der Bundesliste gefährdet sei, weil vielleicht bei einem Bezirksparteitag etwas angefochten werden könnte. Allerdings sind Bezirksparteitage für die Aufstellung der Bundesliste völlig irrelevant. Die Delegierten, die die Personen für die Bundesliste wählen, werden zuvor in Kreisparteitagen gewählt - und das ist zudem in vielen Kreisen noch gar nicht geschehen. Damit entlarvt sich diese Behauptung, dass die Bundesliste gefährdet sei, schnell als Luftnummer.

Gerne können Sie uns im Landtag besuchen und unsere Arbeit beurteilen. Melden Sie sich bitte dazu einfach in unserem Fraktionsbüro

Vielen Dank

Christian Loose