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Christian Jung
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Frage von Sepideh A. •

Wieso darf eine Firma die die Oppression und staatliche Zensur im Iran vereinfacht, unterstützt und durchführt, in Deutschland existieren und unhinterfragt operieren?

Sehr geehrter Herr Jung,
Mit der Blockade der sozialen Medien und des Internets verstummt das iranische Regime die Stimmen der Protestierenden und zensiert damit jedwede Meinungsäußerung.

Ein ehemaliger Mitarbeiter des iranischen Konzerns ArvanCloud (arvancloud.com), Amir Emad Mirmirani (https://www.wikiwand.com/en/Amir_Emad_Mirmirani), ein bekannter iranischer Tech-Blogger und Podcaster, hat vor kurzem die Zusammenarbeit des Konzerns mit dem Regime öffentlich gemacht. In seinem Beitrag schildert er wie die Machthaber ArvanCloud Software und Dienstleistung für die staatlich Zensur nutzen. Kurz nach seiner Veröffentlichung wurde Mirmirani verhaftet. Dieses Unternehmen firmiert auch in Deutschland als SoftQloud GmbH (https://www.arvancloud.com/de/legal/impressum) und bietet Dienstleistung auch hierzulande an.
Sollte die deutsche Regierung nicht alle Hilfe stoppen die das Unterdrückungsregime im Iran bekommt und die Legitimität der Existenz der deutschen Niederlassung hinterfragen?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau. A.,

herzlichen Dank für Ihre E-Mail und das darin beschriebene Anliegen. Ich werde dieses an die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Renata Alt MdB, weiterleiten - mit der Bitte um Prüfung, da ich dazu als Landtagsabgeordneter nicht die ausreichenden Ressourcen zur Recherche, Prüfung und Begutachtung des Sachverhalts habe.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Christian Jung

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