Tobias Koch
(...) schon in der Vergangenheit - und ab und an auch unter Einbeziehung der Gewerkschaften - haben wir gleiche Löhne gefordert, das ist nichts Neues. Sie haben völlig recht, natürlich muss das auch auf die Beamten übertragen werden, diese Forderung haben wir auch mehrfach im Landtag aufgestellt, diese wurde von der Regierung Beck immer abgelehnt, Sie können uns also beruhigt wählen. (...)
(...) Deshalb gilt es jetzt, anders Denkende zu überzeugen, das werde ich tun. Ich selbst habe vernommen, dass die Vertretung der Kernenergiekonzerne den Stopp für die alten Meiler begrüßt hat. Ein Aufweichen geht meiner Meinung nach nicht. (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen in dieser Antwort nicht alles ausführlich erläutern kann, deshalb schlage ich vor, dass Sie sich bei mir melden, damit wir das ausführlich erörtern können. Japan - und das wiederhole ich - stellt für mich eine Zäsur dar, dessen Meiler galten immer als sicher, jetzt zeigt sich, dass dem nicht so ist. Das wundert einen schon. (...)
(...) Ich hätte damit nie gerechnet, nachdem mir immer versichert wurde, dass Japan über die sichersten Kraftwerke aufgrund der besonderen Lage verfügt. (...) Ich habe zwischenzeitlich starke Bedenken, ob deshalb auch die Aussagen zur Sicherheit in Deutschland zutreffen. (...) Deshalb muss ich feststellen, dass ich wohl falsch informiert wurde, daraus resultiert meine Meinung. (...)
(...) Dies wollen wir auch für die Zukunft erhalten. Ich sehe jedoch die Gefahr, dass durch eine schrittweise Abschaffung der Förderschulen die Rahmenbedingungen für das Erlernen der Gebärdensprache schwieriger wird. Schon heute sind die Förderbedingungen an Schwerpunktschulen zum Teil äußerst bedenklich. (...)