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Christa Stewens
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Frage von Beate G. •

Frage an Christa Stewens von Beate G. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Stewens,

der Ausbau der Kinderbetreuung soll vor allem auch durch Tagesmütter stattfinden. Die Tagesmutterbetreuung ist für den Staat sehr billig; die staatlichen Zuschüsse für durchs Jugendamt vermittelte Tagesmütter fließen über die Einkommensteuer der arbeitenden Eltern dem Staat wieder zu. Ich möchte Sie um die Beantwortung folgender Fragen bitten:
a) Der Beruf Tagesmutter soll aufgewertet werden. Was ist vorgesehen, um dies zu erreichen?
b) Wann ist Konkretes bekannt, wie die neue Besteuerung und Sozialabgabenlast für Jugendamt-Tagesmütter ab 2009 aussehen soll?
c) Glauben Sie, dass auch nach dieser Besteuerung und Sozialabgabenpflicht genügend Tagesmütter bereitstehen werden, um den Ausbau der Kinderbetreuung sicherzustellen?
d) Würden Sie persönlich für 4 Euro in der Stunde 4 Kleinkinder oder 4 Schulkinder betreuen und zusätzlich Fortbildungen, Teamgespräche, Vorbereitungsarbeiten und Elterngespräche in Ihrer Freizeit erledigen?
Genau das kommt auf Jugendamt-Tagesmütter, die in Kindertagespflegestützpunkten ab 2009 arbeiten, zu. Oder sind Sie auch der Meinung, wie manches Jugendamt, dass Tagesmütter ihren Job aus Idealismus machen sollen? (Hauptsache, die Regierung kann eine schöne Kinderbetreuungsstatistik vorweisen?)
Wir Tagesmütter lassen uns auf jeden Fall nicht auf diese Weise ausbeuten - die Putzkraft, die in unserem Tagespflegestützpunkt für Sauberkeit sorgt, ist weitaus besser bezahlt. Hat ein sauberer Boden einen höheren Stellenwert als eine liebevolle, individuelle Betreuung und Förderung der Kinder?

Vielen Dank für Ihre Antwort!

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Günthner,

vielen Dank für Ihre Mailanfrage vom 23.08.2008, in der Sie vier Fragen an mich zur Situation der Tagesmütter in Bayern formulieren.

Zu Ihren Fragen im Einzelnen:

Zu a)
Die Betreuungsform Tagespflege hat in Bayern bereits seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) im Jahr 2005 eine enorme Aufwertung erfahren. Tagespflege wird nun nach der gleichen Finanzsystematik wie die übrigen Kinderbetreuungseinrichtungen kindbezogen seitens des Staates gefördert, was insgesamt zu einer besseren Finanzausstattung der Tagespflegepersonen führt. Damit verbunden ist eine Erhöhung des Tagespflegeentgelts um 20 %. Dies setzt allerdings von Seiten der Tagespflegepersonen eine pädagogische Berufsqualifikation oder den Besuch eines mindestens 60-stündigen Qualifizierungskurses sowie Fortbildungsbereitschaft voraus. Mein mittelfristiges Ziel ist es, zunehmend pädagogisch qualifiziertes Personal für die Tagespflege zu gewinnen. Zu diesem Zweck werden künftig Kinderpflegerinnen speziell auch für die Tätigkeit als Tagespflegepersonen ausgebildet.

Zu b)
Die beabsichtigte Neupositionierung der Einkommensteuer und der hieraus resultierenden Einwertung der Tagespflegepersonen in der Sozialversicherung ist Teil des Gesetzespaketes des sogenannten Kinderförderungsgesetzes der Bundesregierung, das sich derzeit im parlamentarischen Verfahren befindet und mit dessen Inkrafttreten zum 01.01.2009 gerechnet wird. Die sich bereits heute hierzu abzeichnenden Neuregelungen finden Sie grafisch aufbereitet unter folgendem Link auf der Internetseite des Sozialministeriums:

http://www.stmas.bayern.de/kinderbetreuung/tagespflege/neuregelung2009.pdf

Zu c)
Die zwingend notwendige und ursprünglich bereits für 2008 vorgesehene Neuregelung der Einkommensteuer für die Tagespflegepersonen wurde wegen ihrer Auswirkungen auf die Abgabenlast in der Sozialversicherung im Jahr 2008 von einer bundesweiten Arbeitsgruppe überarbeitet, so dass das Inkrafttreten um ein Jahr auf 2009 verschoben wurde. Die hier gefundene Lösung ermöglicht durch Freibeträge und Geringfügigkeitsgrenzen auch weiterhin eine Freistellung von Steuer- und Abgabenlast bei der Mehrheit der Ta-gespflegepersonen. Seit 2005 konnte die Zahl der in Tagespflege betreuten Kinder um 43 % - hiervon allein im letzten Jahr um 26 % - nicht zuletzt aufgrund der staatlichen Förderung gesteigert werden. Ich bin zuversichtlich, dass sich dieser Ausbau unvermindert fortsetzt.

Zu d)
Ich kenne die Situation der Tagespflegepersonen sehr genau. Während der Kindererziehungszeiten meiner sechs eigenen Kinder hatte ich immer wieder auch Kinder, die ich zusätzlich in Tagespflege betreut habe.

Mit freundlichen Grüßen

Christa Stewens