Frage an Carsten Müller von Sonja W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Wolf,

vielen Dank für Ihre Nachfrage über Abgeordnetenwatch zur Anreizung der Automobilwirtschaft mittels eine Kaufprämie.

Ich teile das Ziel, Wirtschaft und Klimaschutz gleichzeitig zu stärken. Die ambitionierten Ziele Deutschlands mit Energiekonzept und Klimaschutzplan 2050 wurden in der Coronakrise bestärkt. Die von Ihnen thematisierte Kaufprämie für Kraftfahrzeuge wird nur ein Teil eines umfassenden Konjunkturpaketes zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie sein. Grundsätzlich sind Kaufprämien Treiber für Konjunktur und sollten heutzutage auch Treiber für den Klimaschutz sein.

Ich teile dabei Ihre Einschätzung nicht, dass moderne Verbrennungsmotoren per se eine veraltete Technologie sind, die das Klima belasten. Ein moderner Verbrennungsmotor, der die Euro 6d-TEMP-Norm erfüllt, stößt über die Abgasanlage bereits heute Luft aus, die sauberer ist als er sie für den Verbrennungsprozess aus der Umgebung eingesaugt hat. Wird er dann noch mit innovativen Kraftstoffen betrieben, sehe ich keinen Grund, das Konzept der Verbrennungsmotoren als veraltet zu bezeichnen. Die Kaufprämie für Fahrzeuge setzt gezielte Anreize, sich moderne, effiziente Fahrzeuge zu kaufen, die das Klima deutlich weniger belasten als die Vorgängerfahrzeuge. Entgegen Ihrer Aussage werden Steuermittel also zu Gunsten des Klimas ausgegeben.

Ich stimme Ihnen zu, dass wir die Mobilitätskonzepte neu definieren müssen. Aber in dem von Ihnen geteilten Mobilitätskonzept mit ÖPNV, Fahrrad und Elektroantrieb sehe ich nur ein Teil der Lösung. Im urbanen Mobilitätskonzept kommen diesen Komponenten sicher eine größere Bedeutung als gegenwärtig zu. Aber weiterhin werden Menschen auf das Auto zurückgreifen wollen und im Güter- und Transportsektor sowie außerhalb der Städte sogar müssen. In den ländlichen Regionen wird es eben keinen ÖPNV geben können, der mit engem Takt alle Dörfer und Siedlungen bedient. In diesen Regionen kann man von den Bewohnerinnen und Bewohner auch nicht verlangen, mal eben mit dem Fahrrad oder Lastenrad zu fahren. Aufgrund des hohen Anschaffungspreises und der derzeit eingeschränkten Akkunutzbarkeiten sehe ich die rein elektrischen Kraftfahrzeuge weder im täglichen Einsatz im ländlichen Raum noch im Güter- und Die von Ihnen thematisierte Kaufprämie für Kraftfahrzeuge wird nur ein Teil eines umfassenden Konjunkturpaketes zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie sein.

Schließlich hat die Kaufprämien auch eine Bedeutung für die Automobil- und Zulieferindustrie. Sie ist nicht nur ein Fundament unseres heutigen Wohlstandes, sondern nach wie eine Industrie von zentraler Bedeutung für uns. Sie ist nicht nur Weltmarktführer und bietet zahlreichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Einkommen, sondern ist zentraler Akteur in den Bereichen Wissenschaft und Forschung, unterstützt zahlreiche soziale Akteure, ist massiv im Breiten- und Familiensport engagiert und vieles mehr. Und diese Bedeutung hat die Automobil- und Zulieferindustrie nicht nur für uns. Auch in vielen anderen europäischen Staaten hängt der Wohlstand maßgeblich von der deutschen Automobilindustrie ab.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Müller