Frage an Carla Kniestedt von Martin J. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Die Refinanzierung von Kindertagesstätten im Land Brandenburg ist für freie Träger sehr bürokratisch und konfliktanfällig. Landkreise und kommunale Verwaltungen handeln nach jeweils eigener Rechtsauffassung. Häufig sind Kostenarten strittig, die über die grundlegenden Kosten für Gebäude und Grundstück hinausgehen, z.B. für technische Kräfte, für Verwaltungsaufgaben des Trägers oder für die Versorgung der Kinder. Die Folge sind langjährige Klageverfahren und Existenzbedrohung freier Kitaträger.
Wie wollen Sie eine auskömmliche, rechtssichere und unbürokratische Refinanzierung der wertvollen pädagogischen Arbeit der freien Kitaträger im Land Brandenburg gewährleisten?
Lieber M. J.,
Sie wissen, dass das Thema sehr komplex und ergo einfache Antworten unseriös wären. An dieser Stelle nur so viel: im Wahlprogramm bekennt sich B90/Die Grünen dazu, in einem öffentlichen Beteiligungsprozess das Kitaggesetz umfassend zu reformieren. Stichworte: erweiterter Bildungsauftrag, Qualitätssicherung, räumliche und zeitliche Bedarfsabdeckung....und nicht zuletzt gerechte und transparente Finanzierung. Dazu gehört aus unserer Sicht neben vielem anderen, über einheitliche Kostensätze für Leistungen zu diskutieren. Damit wäre auch eine pauschale Vergütung je nach Länge der Betreuungszeit denkbar. Ich hoffe, die Richtung, in die wir wollen, ist einigermaßen klar geworden.
Weitere Fragen an Carla Kniestedt
Wenn ich in Rente gehe, was in etwa 3 Jahren möglich sein wird, werde ich vermutlich etwas über der Durchschnittsrente liegen.
Nach Abstimmung mit unserem verkehrspolitischen Sprecher in der Landtagsfraktion haben wir uns Mitte Februar an den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg gewandt. Ende Februar kam die Rückmeldung:
Wenn die, die das Impfangebot nicht annehmen ausschließlich eine ganz persönliche und nur sie allein betreffende Entscheidung dagegen treffen würden, wäre das völlig in Ordnung. Nur ist es ja nicht ganz so.
(...) Leider kann ich da wenig bis gar nichts machen. Denn die, sagen wir mal Gestaltung, dieser Bezüge ist Sache des Bundes und des Aufsichtsrates. (...)