Frage an Carina Peretzke von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Peretzke,
.
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Z.,
leider verspätet, wegen Urlaub, aber eine Antwort möchte ich nicht schuldig bleiben:
Eine interessante Frage, die ich nur spontan aus dem Bauch heraus und in der Hoffnung beantworte, dass es NICHT die letzten Wahlen ohne Hürde waren. Ich halte alle Varianten für Möglichkeiten sich bei einer Prozenthürde zubehaupten, Koalitionen funktionieren ja auf allen Ebenen bereits mehr oder weniger gut. Abhängig ist es natürlich von den möglichen Partnern. Bei einigen Parteien gibt es Überschneidungen, diese muss man dann im Einzelfall gegen die Unterschiede abwägen.
Jetzt sind die Wahlen vorbei und die kleinen Parteien konnten ungemein gewinnen - auch die ödp. Daher denke ich, dass die Prozenthürde auch weiterhin nicht aufgestellt werden wird. Über 10% Stimmen lassen sich nicht einfach wegreden.
Melden Sie sich gerne bei weiteren Fragen, oder kommen Sie gerne zu einem unserer Treffen, wenn wir in der Nähe sind.
Beste Grüße
Carina Peretzke