Frage an Brunhilde Liebrecht von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Gobsch,

Zu Ihrer Anfrage möchte ich wie folgt feststellen:

99,5 % der Jugendlichen in Sachsen-Anhalt haben einen Ausbildungsplatz erhalten. Damit liegen wir deutschlandweit an der Spitze. Darüber hinaus gab es eine Reihe von Überlegungen, wie Jugendlichen weitere Perspektiven in unserem Land aufgezeigt werden können. Als ein Ergebnis davon entstand das Projekt "GAjL - Gegen Abwanderung junger Landeskinder", bei dem es gelang, 5.600 jungen Menschen in unserem Land über dieses Programm ein selbständiges, Existenz sicherndes Leben zu eröffnen.
Wenn Sie von einer "Stallpflicht für Jugendliche" sprechen, gehe ich davon aus, dass Sie die Regelung für Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren meinen, bei ausreichend Platz in der elterlichen Wohnung zu verbleiben. Ich finde diese Regelung sehr vernünftig, denn eine Übernahme der Mietkosten ist nur für absolut Bedürftige gedacht.

Es gibt viele Selbständige, die am Existenzminimum leben und trotzdem damit auskommen müssen. Sie haben keinen Anspruch auf staatliche Zuwendungen und würden nicht verstehen, weshalb Jugendliche, die bereits vom Staat ein steuerfinanziertes Einkommen erhalten, auch noch die Wohnkosten erstattet bekommen sollen, wenn dies nicht zwingend notwendig ist. So würden wir eher Nichtarbeit finanzieren.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüssen
Brunhilde Liebrecht