Frage an Brunhilde Irber von Max M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Irber,
danke für Ihre schnelle Antwort,
leider haben Sie meine beiden Fragen nicht beantwortet.
Wie werden Rentner entlastet und wird auf Betriebsrenten ein Sonderbeitrag fällig wenn die Krankenkassen dies verlangen.
Oder sind wir Rentner die Melkkuh der Krankenkassen.
Zu den MwSt auf Medikamente
In Europa gibt es nun zwei Länder die den vollen MwSt-Satz einkassieren, wieso ist Deutschland nicht bereit die MwSt zu senken.
Die Regierung ist normalerweise in der Lage dies zu tun, da heißt es nur sparen und nicht die Steuergelder sinnlos verprassen. Wie es der Bund der Steuerzahler wieder mal aufgedeckt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Max Mayerhofer
Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
zur Ergänzung meiner bereits schriftlich und telefonisch getätigten Aussagen möchte ich Sie bitten, mein Antwortschreiben an Herrn Kubanek vom 24. Oktober hier auf Abgeordnetenwatch zur Kenntnis zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Brunhilde Irber, MdB
Weitere Fragen an Brunhilde Irber
(...) Die eigentliche Problematik liegt aber darin, dass die Energiepolitik eines Mitgliedslandes aus EU-Sicht als nationale Angelegenheit betrachtet wird. Gleichwohl hat sich die rot-grüne Regierung auch auf mein Betreiben hin aktiv um die Verbesserung der Sicherheitsstandards im AKW Temelin bemüht und diese auf bilateraler Ebene immer wieder deutlich thematisiert. Für besonders wichtig erscheinende Sicherheitsfragen wurden vom Bundesumweltministerium eigens vertiefte Prüfungen in Auftrag gegeben, wobei die Ergebnisse in einem sehr offenen Dialog mit den Temelin-Betreibern diskutiert werden konnten. (...)
(...) das Verbot von Paintball-Spielen ist vorerst vom Tisch. Meine Parteikollegen und ich haben nach intensiver Diskussion von einem Verbot des Spiels abgesehen, um Schnellschüsse zu vermeiden, die möglicherweise über das Ziel hinausgehen. (...)
(...) Der unter der Federführung von Karin Göring-Eckardt (Grüne) und Volker Bosbach (CDU/CSU) entstandene Gesetzesentwurf beharrt dagegen auf der Unverbindlichkeit einer Patientenverfügung, wenn diese zum Abbruch einer - möglicherweise - das Leben verlängernden ärztlichen Maßnahme führt. Dies läuft darauf hinaus, das Sterben erst nach Ausschöpfung sämtlicher ärztlicher Möglichkeiten zuzulassen. (...)
(...) In 25 Jahren Quotenregelung war dieser Versuch nicht erfolgreich, obwohl die Konditionen immer wieder neu diskutiert und die Regelungen angepasst wurden. Die Regierungen konnten oder wollten es nicht durchsetzen, die Milchproduktion noch stärker zu reglementieren: Weil Landwirte in verschiedenen Teilen der EU darauf verweisen konnten, dass ihre Region nicht ausreichend mit Milch versorgt ist und die Wachstumschancen der Betriebe dennoch behindert werden. Weil man existierenden Betrieben die Produktionsmöglichkeiten weiter beschneiden müsste, ohne sagen zu können, woher denn die zusätzlichen Mittel für notwendige Ausgleichszahlungen kommen oder wie die Betriebe ihr Einkommen erwirtschaften sollen. (...)