Frage an Brunhilde Irber von Max M. bezüglich Gesundheit
Die gesetzliche Krankenversicherung wird wieder teurer. 15,5 Prozent ist der neue Beitragssatz.
Doch diese Erhöhung ist leider nur die halbe Wahrheit. Die Mehrausgaben der Krankenkassen in den nächsten Jahren tragen weitgehend die Arbeitnehmer und Rentner allein - ohne Beteiligung der Arbeitgeber oder der Rentenstellen. Dass diese Mehrausgaben kommen werden, gilt als sicher. Denn kaum jemand bezweifelt, dass die Kosten im Gesundheitssystem weiter steigen werden. Das Geld im Gesundheitsfonds wird dann nicht mehr reichen. Die Löcher werden die Arbeitnehmer/Rentner durch Extrazahlungen stopfen müssen, also weiter draufzahlen, während die Arbeitgeber entlastet werden. Nach Informationen wurde dieser Zusatzbeitrag vor allem von CDU/CSU erwirkt, Ihre Partei hat dem nachgegeben um den Gesundheitsfond mit allen Mitteln durchzuboxen. Ich habe Ihnen telefonisch vorgeschlagen die MwSt auf Medikamente zu senken, dies wird bis jetzt alles abgelehnt, (Österreich hat vor ein paar Wochen die MwSt auf Medikamente gesenkt) In Deutschland funktioniert dies angeblich nicht, weil fadenscheinige Ausreden gesucht werden ;die Pharmaindustrie die MwSt-Senkung nicht weitergibt, das kann sich der Staat nicht leisten; Aber nach Bund der Steuerzahler können über 30 Milliarden Euro verschwendet werden. Bei uns werden lieber Zeitschriften wie Pornografische.- und vielleicht auch Neonazi.-Zeitschrifen, Goldmünzen usw mit 7% Subvensioniert.
Ich möchte gerne von Ihnen wissen wie Sie endlich die Krankenkassenbeiträge in den Griff bekommen. Ich habe es noch in den Ohren wie 2003 die Gesundheitsministerin vollmundig getönt hat „die Krankenkassenbeiträge werden sinken“ Ich möchte noch wissen wie die Regierung Rentner entlastet, wenn schon Arbeitnehmer entlastet werden sollen. Und wird der Zusatzbeitrag auch auf Betriebsrenten erhoben. Hier sehen Sie das ich über den Gesundheitsfond informiert bin und weiß, was auf Arbeitnehmer und Rentner noch alles zukommt.
Mit freundlichen Grüßen
Max Mayerhofer
Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Position der SPD hat sich seit unseren letzten Telefonaten und Schriftwechseln in der Sache nicht verändert. Meine mündlich und schriftlich getätigten Aussagen haben daher noch immer Gültigkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Bruni Irber, MdB
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