Frage an Brit Reimann-Bernhardt von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Frau Reimann-Bernhardt,
Herr Hadan weist in seiner Frage darauf, dass ihm der ÖPNV als viel zu teuer erscheint und dass die Verbindungen in die Region insbesondere Abends und am Wochenende/Feiertags nicht ausreichend wären. Das aktuelle Waben- und Zonentarifsystem sehen er und seine Familie als nicht zeitgemäß. Er fragt welche Vorstellungen Sie diesbezüglich anbieten können.
Zitat aus Ihrer Antwort:
"Die Freien Wähler, und auch ich als Direktkandidatin, werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass es auf unsere Region zugeschnittene Konzepte und v.a. Umsetzungen der Busverbindungen gibt. (...)Was dann wie schnell letztendlich zum Erfolg führt, hängt maßgeblich von den Wahlergebnissen ab. Kommunal können wir einiges stemmen, vieles ist aber leider von den landespolitischen Rahmenbedingungen abhängig. Deshalb setzten wir uns als Freie Wähler für mehr kommunale Selbstverwaltung ein. Was die Preise betrifft: Ich möchte und kann nicht seriös eine "Kostenlos-Lösung" versprechen. Wenn das Land solche Forderungen aufmacht, muss sie die Kommunen auch finanziell ermächtigen, dies auch zu können. Ich bin sowohl bei KiTa Beträgen als auch bei Essen und ÖPNV für eine starke Entlastung der Eltern und Kommunen, dafür werde ich mich einsetzen. Ideen dafür sind das sog. Wiener Modell, und vor allem Regionen übergreifende Tarifeinheit, damit man mit einem Ticket und einem Preis innerhalb des Landkreises /Sachsens öffentlich unterwegs sein kann."
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/brit-reimann-bernhardt/question/2019-08-26/322205
Mir sind diese Aussagen zu wenig konkret und der finanzielle Aspekt kommt m.E. zu kurz.
1. Sind Sie für günstigere Tarife im ÖPNV?
2, Wenn ja, wie sollen diese bemessen sein?
3. Wie bzw. von wem sollen diese günstigeren Tarife finanziert werden?
4. Welche Summe würden Sie im Landeshaushalt 2020 einbringen wollen, um günstigere Tarife im ÖPNV ermöglichen zu können?
Viele Grüße Thomas Schüller
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Anfrage und dass Sie nachfragen.
1. ja, definitiv.
2.
Als Freie Wähler, und ich als Kandidatin aus dem ländlichen Raum, werden uns dafür einsetzen, dass es deutlich günstigere Tarife gibt als die jetzigen - günstiger und transparenter. Vor allem aber muss es darum gehen, dass man den öffentlichen Nahverkehr auch nutzen kann, z.B. am Abend und am Wochenende. Aus meiner Sicht, und auch als Ziel der freien Wähler, muss es ein einheitliches Tarifsystem in Sachsen geben, dabei könnten Kurzstrecken als Fernziel kostenlos werden, genauso wie der Schülertransport; ländliche Verbindungen mit Festpreisen (max. 2 Zonen, 1-2 Euro). Genauso kann eine Art Flatrate überlegt werden - a la 365 Euro Ticket pro Jahr.
3.
Die Finanzierung muss zum großen Teil vom Land Sachsen erfolgen, das ist ein wichtiges Ziel, denn die Förderung des ländlichen Raumes ist inzwischen ein Ziel fast aller Parteien geworden, dann muss sich das nicht nur in Forderungen, sondern auch in der Finanzierung widerspiegeln.
4.
Der Doppelhaushalt 2019/2020 ist verabschiedet und gilt. Mir ist bekannt, dass dort Mittel für Zuschüsse zur Einführung eines sachsenweit tariflich einheitlichen Angebots für Schüler und Auszubildende ("Bildungsticket) eingestellt sind, dass die Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum beschrieben wird und die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für einen sachsenweiten ÖPNV. Welche Mittel genau in welcher Summe vorgesehen sind, entzieht sich im Moment meiner Kenntnis, deshalb kann ich auch schwer beantworten, welche Summe ich in die Haushaltsverhandlungen (dann 2021/2022) einbringen würde. Um diese Informationen werde ich mich bemühen.
Bitte fragen Sie gern weiter nach, haken Sie nach. Schauen Sie auch gern auf unsere Interntseite mit dem Wahlprogramm https://www.freiewaehler-meissen.de/
Herzliche Grüße!
Brit Reimann-Bernhardt
Weitere Fragen an Brit Reimann-Bernhardt
(...) Am 28.8. haben Sie im Gasthof Lossen ( https://www.feiern-in-lossen.de/der-gasthof.html ) die Möglichkeit, mir ab 19 Uhr diese und andere Fragen auch persönlich zu stellen. Bitte sagen Sie das auch gern weiter. (...)