Frage von Jens F. • 20.10.2009
Antwort ausstehend von Bodo Ramelow DIE LINKE
(...) ich denke es ist wichtig, dass in Fragen des Gesundheitsschutzes kein Unterschied zwischen den Betroffenen gemacht wird, sondern natürlich jeder das Recht auf einen kostenlosen Impfschutz besitzt. Zur weiteren Beantwortung Ihrer Frage, möchte ich gerne auf eine Pressemitteilung des Gesundheitspolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion, Herrn Frank Spieth, hinweisen: (...)
(...) Insofern können wir nicht darüber entscheiden, ob und wie es für andere Zwecke zur Verfügung gestellt werden kann. Nichtsdestotrotz liegt der LINKEN und mir persönlich das Thema Erneuerbare Energien in Verbindung mit der Schaffung von nachhaltigen Arbeitsplätzen sehr am Herzen. Sie sprechen da ein ganz wichtigen Punkt unserer Programmatik an. (...)