Frage an Björn Kerbein von Tobias M. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Kerbein,

ich habe in der letzten Woche die Podiumsdiskussion in der Uni Bielefeld verfolgt. Ohne mich an dieser Stelle kritisch zu ihren inhaltlichen Aussagen äußern zu wollen, ist mir im Nachhinein eines besonders aufgefallen. Sie haben als eine Art persönlichen Leitspruch Kennedys "Frage nicht was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst!" genannt.

Nun zu meiner Frage: Wie soll dieser Spruch nur zu einem Mitglied der FDP passen? Das ist nach meinem Verständnis absolut widersinnig. Sofern Sie das Zitat ausschließlich auf die Schwachen, Empfänger von Transferleistungen u.ä., beziehen, halte ich das für eine etwas gewagte Interpretation.

Ich verstehe Kennedys Aussage vielmehr so, dass sie sich an das gesamte Volk richtet. Ein Mensch mit hohem Einkommen (in ihrem Vokabular „Leistungsträger“ - wobei Leistung eigentlich viel mehr das ist, was man tut und nicht die Entlohnung) könnte für seinen Staat zum Beispiel mehr Steuern zahlen. Dies gilt vor allem im Hinblick darauf, dass gerade die Bundesrepublik ihm die nötige Ausgangslage für seinen Erfolg verschafft hat.

Da in Deutschland nach dem Grundgesetz das Sozialstaatsprinzip gilt, gehört die staatliche Fürsorge m.E. zu den Charakteristika dieses Staates. Somit sollte der „Besserverdiener“ eben nicht dafür streiten, die Transferleistungen und sonstigen staatlichen Unterstützungen zu vermindern, sondern vielmehr helfen, diese zu finanzieren. Damit unterstützt er nämlich gerade den Staat, den die Bundesrepublik nach ihrer Verfassung darstellt.

Wie kann man nur diesen Spruch verwenden, wenn man Mitglied einer Partei ist, die für Steuersenkungen steht, die gerade die Besserverdiener entlasten (da sie nur ab einer gewissen Einkommensstufe merklich zu Buche schlagen). Oder distanzieren Sie sich an dieser Stelle von ihrer Partei (was selbstverständlich für Sie sprechen würde)?

Ich bin sehr gespannt auf Ihre Antwort.

Freundliche Grüße,
Tobias Möller