Frage an Bianca Winkelmann von Markus N. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Nunnenkamp,

danke für Ihre Nachricht zum Thema Soziale Gerechtigkeit. Hier spielen verschiedene Aspekte hinein, zu denen ich maßgeblich unter anderem die Teilhabe am Arbeitsmarkt und dadurch eine langfristige Absicherung aus eigener (Arbeits-) Kraft zähle. Mit Karl-Josef Laumann als unserem Arbeits- und Sozialminister in NRW hat Armin Laschet einen christdemokratischen Fachmann in sein Kabinett berufen, der nicht ohne Grund als das „soziale Gewissen der CDU Deutschlands“ bezeichnet wird. Es geht darum, sowohl Menschen in Armut kurzfristig zu helfen als auch sie langfristig so zu unterstützen, dass sie nicht mehr in Armut sind bzw. ihre Kinder eine bessere wirtschaftliche und soziale Perspektive bekommen.

Um dieses Ziel zu erreichen, vermittelt die Landesregierung beispielsweise ein umfangreiches Beratungsangebot an die Kommunen und Träger in NRW. Ein spezialisiertes Team der Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung unterstützt die Akteure vor Ort und ermöglicht einen landesweiten Austausch, der weitere Impulse für ihre Arbeit setzen kann. Es gibt aber genauso Maßnahmen der Landesregierung, mit denen unmittelbar Kinder unterstützt werden, die sonst beispielsweise aus finanziellen Gründen nicht an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung in Schule oder Kita teilnehmen können (Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“).

Wenn Sie genauer im Detail nachlesen wollen, welche Maßnahmen seitens des zuständigen Ministeriums durchgeführt werden, kann ich Ihnen die Internetseite https://www.mags.nrw/soziales empfehlen.

Die Pandemie bringt für viele Menschen gegenwärtig große Herausforderungen mit sich, ob seelisch oder auch materiell, sodass wir ergänzend zu den bisherigen Aktivitäten (aus der Zeit vor Corona) weitere Schritte ergriffen haben. So hat das Instrument „Kurzarbeit“ aus meiner Sicht viele Betriebe gerettet und sorgt dafür, dass die Arbeitsplätze vor Ort auch nach der Pandemie noch erhalten werden können. Der Datenreport 2021, der unter anderem vom Statistischen Bundesamt unlängst herausgegeben wurde, beschreibt anschaulich die soziale Ungleichheit beispielsweise in der Beschäftigungssituation, dies ist jedoch sicherlich nur einer von vielen Aspekten. Durch die Beschlüsse von Bund und Ländern sollten möglichst schnell greifende Unterstützungsmaßnahmen für die Menschen und Unternehmen in unserem Land umgesetzt werden; für eine abschließende Bewertung ist es nach meiner Überzeugung zum jetzigen Zeitpunkt, mitten in der Pandemie, allerdings noch zu früh. So handelt es sich bei verschiedenen Beobachtungen aus dem Datenreport ebenfalls explizit um Momentaufnahmen oder „erste Hinweise“.

Ergänzend zu diesen Ausführungen lade ich Sie herzlich ein, dass wir uns beispielsweise im Rahmen meiner nächsten Bürgersprechstunde telefonisch im direkten Gespräch austauschen. Kommen Sie zu diesem Zweck gerne auf mein Büro in Minden zu (Kontaktdaten siehe https://www.bianca-winkelmann.de/5_33_Mein-Buero-und-Team.html).

Mit freundlichen Grüßen
Bianca Winkelmann