Frage an Bettina Franke von Horst F. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Franke,
Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki haben sich gerade zum 72. Mal gejährt. Der Einsatzentscheid wurde damals hier in Potsdam gegeben. Inzwischen ist die Gefahr, dass Atomwaffen erneut eingesetzt werden, so groß wie schon lange nicht mehr. Die ganze Menschheit ist Geisel, denn der Einsatz auch nur eines Bruchteils des vorhandenen Arsenals würde neben den direkten Folgen z.B. auch weltweit Wetterphänomene auslösen, die die landwirtschaftliche Produktion dramatisch einschränken werden.
Am 7. Juli 2017 wurde in New York Geschichte geschrieben. 122 Staaten der Vereinten Nationen haben einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Deutschland war leider nicht dabei.
In Kürze wird der Vertrag völkerrechtlich in Kraft treten. In der kommenden Legislaturperiode des Bundestages, für die Sie kandidieren, wird deshalb die Frage im Raum stehen, wie sich Deutschland zu diesem neuen Völkerrecht verhält.
Deshalb meine Fragen an Sie:
** Unterstützen Sie grundsätzlich das Ziel einer atomwaffenfreien Welt?
** Werden Sie, sollten Sie gewählt werden, dafür eintreten, dass in Deutschland ein Prozess in Gang kommt, mit dem Ziel, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten?
** Werden Sie dieses Ziel im Bundestag mit aller Vehemenz, ggf. auch unter Berufung auf Ihr Gewissen und entgegen einer bestehenden Fraktions- bzw. Koalitionsdisziplin verfolgen?
** Sind Sie bereit in dieser Frage eng mit den Nichtregierungsorganisationen (NROs/NGOs) in Deutschland und weltweit zusammen zu arbeiten, um insbesondere auch in den Atomwaffenstaaten die Regierungen unter Druck zu setzen um deren Bereitschaft zu erhöhen, essentielle Schritte zur Reduzierung ihrer Atomwaffenarsenale zu erreichen?
Zur Information über den UN-Vertrag empfehle ich:
( https://www.icanw.de/neuigkeiten/faq-zur-verabschiedung-der-vertrages/ )
mfG
H. F.
Lieber Horst Furtner,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Für das unermessliche Leid der beiden Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki habe ich keine Worte. In der Schule lasen wir damals: "Tosho und Tamiki" von Edith Bergner. Es ist die Geschichte eines Mädchens und eines Jungens, welche ein paar Monate vor dem Atombombenabwurf auf Hiroshima beginnt.
Die einzig mögliche Konsequenz ist es, mich mit satirischen Mitteln gegen Atomwaffen- und Versuche einzusetzen. Mein Wahlplakat macht es deutlich.
Genau so wie Deutschland boykottierten unter anderem auch die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich die Verhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen.
Das muss ein Ende haben.
Mit herzlichen Grüßen
Bettina Franke
Weitere Fragen an Bettina Franke
(...) Erläuterung: Auszug aus unserem PARTEI- Programm zur Bundestagswahl 2017: "Sämtliche Bundestagsabgeordneten verfügen über ein nicht unerhebliches bedingungsloses Grundeinkommen und sollten ein solches auch dem Bürger nicht vorenthalten. Bis zur Umsetzung werden ihre Diäten an die Hartz-IV-Sätze gekoppelt." Ich hoffe, Ihnen mit der Beantwortung Ihrer Frage entgegen gekommen zu sein und verbleibe mit Grüßen aus Gründen! (...)
(...) Auszug: "Bürgergeld- Sämtliche Bundestagsabgeordneten verfügen über ein nicht unerhebliches bedingungsloses Grundeinkommen und sollten ein solches auch dem Bürger nicht vorenthalten. Bis zur Umsetzung werden ihre Diäten an die Hartz-IV- Sätze gekoppelt." (...)
(...) Dementsprechend schließe ich mich dem Ansatz der absoluten Transparenz und der allumfassenden universellen Gesamtgerechtigkeit an. (...)
Lieber Thomas Gamer,