Frage an Bettina Brück von Hans P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Pütz,

vielen Dank für Ihre Frage. Bei der Unterrichtsversorgung gilt es, zwei unterschiedliche Gründe, die zu Defiziten führen, zu unterscheiden: die strukturelle Unterrichtsversorgung (Soll-Ist-Differenz zwischen den zu Beginn eines Schuljahres benötigten Lehrerstunden und den tatsächlich vorhandenen Lehrerstellen) und der temporäre Unterrichtsausfall, der im Laufe des Schuljahres unvorhergesehen eintritt, z.B. durch Erkrankung einer Lehrerin oder eines Lehrers.
Die Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert und erreicht mit einem durchschnittlichen Versorgungsgrad aller allgemein bildender Schulen von 98,4 % einen hervorragenden Wert, auch und gerade im Vergleich zu Ländern wie Hessen oder Niedersachsen. Die Unterrichtsversorgung in den Grundschulen ist besonders gut, es herrscht Vollversorgung, und zudem stehen den Grundschulen des Landes rund 4.500 Wochenstunden pädagogische Fachkräfte für Fördermaßnahmen zur Verfügung.
Ich möchte nicht bestreiten, dass es an unseren Schulen unvorhersehbaren, temporären Unterrichtsausfall gibt, auf den sich Ihre Frage bezieht. Dies wird in Rheinland-Pfalz von der Landesregierung angepackt. An den Grundschulen des Landes ist eine 143-köpfige "Lehrerfeuerwehr" im Einsatz, kein Pappenstiel wie ich meine. Die wohl wichtigste Maßnahme zur möglichst raschen Vermeidung temporären Unterrichtsausfalls stellt das "Projekt Erweiterte Selbstständigkeit (PES)" dar, durch das Schulen mittels eines eigenen Budgets einen Vertretungspool aufbauen können. Jede Schule kann sich an dem Projekt beteiligen und anmelden. Alle diese Maßnahmen gelten selbstverständlich für jede Schule, egal ob auf dem Lande oder in der Stadt. Seitdem ich mich politisch betätige, ist die Chancengleichheit für die Menschen in unserer ländlichen Region eines meiner wichtigsten Anliegen. Dass dies nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, weiß jeder, der sich bereits einmal mit einer Frage oder einem Problem, auch in der Schulpolitik und auch für kleine Schulen (u.a. eine der von Ihnen genannten), an mich gewandt hat. Ich möchte das Problem des temporären Unterrichtsausfalls auch gar nicht weg diskutieren. Es wird seitens der Schulaufsicht mit den beschriebenen Maßnahmen offensiv angegangen. Sie werden mir aber sicher bestätigen, dass es schulorganisatorisch für eine kleine Schule sehr viel schwerer ist, einen unvorhergesehenen Lehrkräfteausfall zu kompensieren, als für eine größere Schule mit entsprechend mehr Kapazität. Wenn dann noch mehrere unvorhergesehene Ereignisse zusammentreffen -wie in einem Fall geschehen-, ist die Situation besonders schwierig. Aus meinen Gesprächen mit der Schulaufsicht weiß ich, wie bemüht diese ist, temporären Unterrichtsausfall im Sinne unserer Kinder zu beheben. Die Landesregierung hat zwischen 1991 und 2005 4.295 Lehrerstellen neu geschaffen, das bedeutet einen Zuwachs von 286 Lehrstellen pro Jahr. Die CDU möchte 900 neue Lehrer einstellen, über mehrere Jahre verteilt, d.h. bis zum Ende der Legislaturperiode 180 Lehrerinnen und Lehrer pro Jahr. Die Zahlen sprechen für sich. Die Wünsche der CDU, 900 neue Lehrer, 800 neue Polizisten, beitragsfreier Kindergarten, würden pro Jahr rund 840 Millionen Euro kosten. Mal ganz abgesehen davon, dass die Lehrer überhaupt nicht vorhanden sind, sind die Wahlversprechen der CDU vollkommen unfinanzierbar. Außerdem propagiert die CDU in ihrem Wahlprogramm die Zwangseinschulung mit 5 Jahren, übrigens auch gegen den Willen der Eltern, was wiederum zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer erfordern würde, Klassenräume dazu fehlen, Kindertagesstätten wären in ihrer Existenz bedroht, weil die Kinder dort fehlen, und viele Erziehrinnen und Erzieher würden arbeitslos. Ich halte solche Wahlversprechen für unseriös.

Mit freundlichen Grüßen,
Bettina Brück