Frage an Bernd Schröder von Jan K. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Mering,

gerne nehme ich Stellung zu der von Ihnen gestellten Frage eines Nordstaates:

Die Diskussion über die Gründung eines „Nordstaates“ wird seit Jahrzehnten regelmäßig geführt, mal als Zusammenschluss von Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, mal kommen Bremen und Niedersachsen dazu.

Fakt ist, dass bisher nichts Entscheidendes passiert ist, Fakt ist aber auch, dass es auf vielen Handlungsfeldern vielfältige Kooperationen gibt, insbesondere innerhalb der „Metropolregion Hamburg“.

Fusionen müssen offenbar langsam und von unten wachsen. Ein positives Beispiel sind die vielen Ämterfusionen der vergangenen Jahre in Schleswig-Holstein, die jedoch unter – gesetzlichem – Druck erfolgten. Die im Koalitionsvertrag verankerte Kreisgebietsreform ist allerdings daran gescheitert, dass die CDU gekniffen hat und vor ihren „Kreisfürsten“ in die Knie gegangen ist.

Fusionen erbringen aufgrund geringerer Verwaltungskosten erhebliche finanzielle Vorteile, kritisch wird von einigen der mögliche Verlust der Identität gesehen. Ich möchte daran erinnern, dass die von beiden Parlamenten gewünschte Fusion der Länder Berlin und Brandenburg 1996 daran gescheitert ist, dass in einem Volksentscheid die Mehrheit der Brandenburger mit „Nein“ gestimmt haben, sie befürchteten, zum „Berliner Hinterland“ zu verkommen. In Berlin gab es nur eine knappe Mehrheit für eine Fusion.

Ich persönlich bin der Meinung, dass der Nordstaat, in welcher Zusammensetzung auch immer, kommen wird, die Frage ist nur: wann?

Wichtig ist dabei, die Menschen zu überzeugen, sie mitzunehmen und Ihnen die Ängste zu nehmen.

Mit besten Grüßen

Bernd Schröder