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Bernd Schöppe
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Frage von Norbert B. •

Frage an Bernd Schöppe von Norbert B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schöppe,

in der Monitor Sendung vom Februar wurden die Verbindungen von pro-NRW zur verfassungsfeindlichen NPD aufgezeigt.
( http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0225/pronrw.php5 )

Am 28. März, so wird in den Medien berichtet, soll es einen gemeinsamen "Aufmarsch" von pro-NRW und NPD gegen die Duisburger-Merkez-Moschee geben.
(z.B. http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Zwist-im-Buendnis-gegen-Rechts-id2740779.html )

Meinen Sie nicht, dass derartige Gemeinsamkeiten mit der NPD für den Landtagswahlkampf von pro-NRW eher schädlich sind?

Vielen Dank im Voraus für ihre Antwort

Portrait von Bernd Schöppe
Antwort von
Pro NRW

Sehr geehrter Herr Bartels,

in der von Ihnen erwähnten Monitorsendung wurden keineswegs Verbindungen von pro-NRW zur verfassungsfeindlichen NPD aufgezeigt, vielmehr ist die Monitor-Stigmatisierung kläglich gescheitert:

Der Versuch des bekannterweise linkslastigen ARD-Politmagazins „Monitor“, die nonkonforme Bürgerbewegung pro NRW als „rechtsextrem“ zu stigmatisieren, ist kläglich gescheitert. Die „investigativen Journalisten“ mit Linksdrall fanden keine einzige anstößige Passage im Wahlprogramm oder den Parteitagsreden von pro NRW. Auch andere irgendwie „rechtsextreme Inhalte“ konnten bei der freiheitlich-konservativen Bürgerbewegung einfach nicht gefunden werden, so dass man sich stattdessen auf mühsam herbei konstruierte angebliche Querverbindungen verlegen musste. Dabei wurden dann teils längst bekannte, teils auch längst widerlegte angebliche Aktivitäten von Einzelpersonen aus der Mottenkiste geholt, die häufig schon 15 Jahre oder noch länger in der Vergangenheit liegen.

Die versuchte Stigmatisierung der Bürgerbewegung pro NRW, die sich am 9. Mai flächendeckend an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beteiligen wird, darf also getrost als gescheitert angesehen werden. Genauso sahen das z.B. auch die allermeisten Kommentatoren bereits kurz nach der Sendung im Internetforum von „Monitor“, die teils heftige Kritik an der einseitig-tendenziösen und leicht durchschaubaren Berichterstattung von „Monitor“ äußerten. Pro NRW erreichten dagegen bis am morgen nach der Sendung mehrere Hundert (!) zustimmende E-Mails, Faxe und Telefonanrufe, in denen sich viele darüber beschwerten, dass die Monitor-Journalisten mit keinem Wort die strikte Abgrenzung von pro NRW zur neonazistischen NPD und anderen Rechtsextremisten erwähnten, obwohl dies immer wieder deutlich von pro NRW öffentlich kundgetan wurde. Aus Solidarität und aus Zustimmung zum Landtagswahlprogramm von pro NRW erklärten zudem über ein Dutzend Bürger per Mail oder Fax ihren sofortigen Eintritt in die Bürgerbewegung.

Dass seriöse Berichterstattung anders aussieht, kann man gerade auch an der Gegenüberstellung des Monitor-Machwerkes mit einem ausführlichen Hintergrundbericht in der konservativen Berliner Wochenzeitung „Junge Freiheit“ über den pro-NRW-Parteitag erkennen. Die „Junge Freiheit“, zu deren Stammautoren auch viele angesehene Politiker von CDU und CSU zählen, berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe vom großen pro-NRW-Programmparteitag am vergangenen Freitag im Forum Leverkusen, wobei sie insbesondere die Geschlossenheit und Politikfähigkeit der rund 300 Delegierten hervorhob. In dem objektiv gehaltenen Artikel, der beileibe keine „Jubelberichterstattung“ ist, wird auch realistisch auf die Chancen der Bürgerbewegung bei der kommenden Landtagswahl eingegangen.

Und in der Tat ist am 9. Mai von einem Achtungserfolg bis hin zu einem Einzug in den Düsseldorfer Landtag alles möglich. Darauf deutet nicht nur das große mediale und öffentliche Interesse für pro NRW hin. Das merkt man insbesondere auch im Gespräch mit den Bürgern an Infoständen oder bei der Sammlung von Unterstützungsunterschriften an den Haustüren: Die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben genug von den wechselseitig gebrochenen Versprechungen von Rot-Grün bzw. Schwarz-Gelb. Und die meisten Menschen wollen ganz sicher auch nicht die bisherigen Versager-Koalitionen durch neue Farbkombinationen der immer gleichen Akteure ersetzt haben. Insbesondere die bereits offen diskutierte Möglichkeit eines schwarz-grünen Bündnisses dürfte diesmal auch noch die letzten patriotisch und konservativ gesinnten CDU-Wähler in die Wahlenthaltung oder hoffentlich besser in die Arme einer wirklich konservativ-freiheitlichen Kraft treiben.

Ich haben mir gerne den Westen-Artikel noch einmal durch gelesen, jedoch nichts von einem gemeinsamen "Aufmarsch" gefunden. Das ist nicht nur gut für uns sondern auch für den "Westen", da wir jede Zeitung, die bisher so etwas behauptet hat, abgemahnt haben. Sie tun gut daran, solche Behauptungen zu unterlassen.

„An dieser Stelle möchte ich mich auch noch einmal ausdrücklich von den zeitgleich am Sonntag stattfindenden Gegendemonstrationen rechter und linker Extremisten in Duisburg distanzieren“, erklärte unser Vorsitzender und Spitzenkandidat Beisicht gestern auf unserer Pressekonferenz in Gelsenkirchen. „Insbesondere die vom Verfassungsschutz quasi ferngesteuerte neonazistische NPD soll ja an diesem Tag möglichst in der Nähe der pro-NRW-Demonstration die gewünschten klischierten Bilder abliefern, um unseren freiheitlich-patriotischen Politikansatz und die rechtsdemokratischen Gäste aus dem Ausland möglichst stark zu diskreditieren. Aber bei diesem miesen Spiel werden wir nicht mitmachen und wir werden einen deutlich sichtbaren Trennungsstrich zwischen uns und diesen unerwünschten Trittbrettfahrern machen.“

Diese konstruierten und angeblichen "Gemeinsamkeiten" sollen natürlich unserem Wahlkampf schaden, ich vertraue jedoch auf die Intelligenz der Wähler, wahre Demokraten von Agenten, Extremisten und Nazis zu unterscheiden. Mein täglicher Kontakt mit den Bürgern beim Unterstützungsunterschriftensammeln, die mir immer wieder aufs Neue zeigen, daß sie auf die Inszenierungen und Lügen nicht hereinfallen, bestärkt mich darin.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd M. Schöppe