Frage an Bérangère Bultheel von Hans M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Bultheel,
Sie möchten die Rundfunkgebühren abschaffen. Was ist Ihre Motivation hinter dieser Forderung?
Sehr geehrter Herr M.,
Ich bedanke mich ganz herzlich für Ihr Anliegen.
Ich würde mich ebenfalls sehr freuen, wenn Sie unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) politisch bei der Bürgerschaftswahl 2020 wählen würden.
Gern beantworte ich Ihnen wie folgt.
Unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) fordert grundsätzlich eine freie, ökolinksliberale, demokratische, multikulturelle, vielfältige, menschenrechtskonforme, wissenschaftliche und tolerante Medienpolitik und Fernsehpolitik!
Unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) setzt sich vor allem gegen die Einflussnahme des Staates, sowie gegen die Einflussnahme der Bundesregierung und der Landesregierungen auf die Medienlandschaft ein.
Darürber hinaus fordert unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) mehr Mitspracherecht, mehr Beteiligung, mehr partizipative demokratische Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürger bei der Medienpolitik und Fernsehpolitik.
Unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) fordert ebenfalls, dass alle ausländische Fernsehsender kostenfrei in Deutschland & in Europa verfügbar werden, um alle Kulturen der Welt politisch zu fördern, und die Internationalisierung der BRD & Europa zu ermöglichen!
Wenn man die aktuelle politische Mediale Realität betrachtet, stellen wir eine unerträgliche Gleichberechtigungsverletzung zwischen den demokratischen Parteien fest, was die Mediatisierungspolitik betrifft.
Fakt ist, dass der kleptokratische Staat Deutschland in unverschämten sowie in illegalen Wegen Einfluss auf TV-Programmen, Sendungen, sowie allgemein Einfluss in illegalen Wegen auf die Medienlandschaft und Fernsehpolitik nimmt, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger, Migrantinnen & Migranten jegliches demokratisches Mitspracherecht bei der Mediengestaltung & Medienpolitik bekommen.
Und dann erweist sich die Rundfunkbeitragspflicht als Krönung der staatlichen Ungerechtigkeit, weil der Staat seine undemokratische Einflussnahme auf die Medienlandschaft und Medienpolitik an die Bürgerinnen und Bürger in Form einer Rundfunkbeitragspflicht in Rechnung stellen lässt.
Dementsprechend betrachtet unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) die aktuelle Rundfunkbeitragspflicht als undemokratisches Gesetz, da Bürgerinnen und Bürger keinen Einfluss auf die Entwicklung und Gestaltung der Medienpolitik und Fernsehpolitik haben.
Der Staat setzt indirekterweise eine sogeannnte straffe mediale politische Lenkung auf die Medien um, was undemokratisch & inakzeptabel ist.
Vor allem manipulieren die etablierte Partien indirekt die Medien, so dass andere multikulturelle ökolinksliberale demokratische Parteien wie SLDP nicht die gleiche Mediatisierungschancen bei Wahlen bekommen.
Nur große etablierte Parteien sind leider auf politische Fernsehdebatten und politische TV Interviews eingeladen, was eine Verletzung der Gleichberechtigungsprinzipien zwischen den demokratischen Parteien hinsichtlich der Mediatisierungschancen darstellt.
Alle demokratische Parteien sollten die Möglichkeiten haben, auf alle politische Fernsehdebatten eingeladen zu werden, was aktuell leider nicht der Fall ist.
Unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) macht dennoch eine Ausnahme bei dem staatlichen Fernsehsender NDR.
NDR ist zumindest der einzige staatliche Fernsehsender, der zurzeit alle Kandidatinnnen und Kandidaten gleichberechtigt behandelt, da NDR das Kandidat/Innen Check hinsichtlich der Bürgerschafstwahl 2020 organisiert hat, wo alle Kandidatinnen & Kandidaten für die Bürgerschaftswahl 2020 zumindest die gleiche Chancen hatten, das eigene politische Parteiprogramm vorzustellen.
Daher wird der Vorwurf der Verletzung des Gleichberechtigungsprinzips hinsihctlich der Mediatisierungspolitik bestätigt, was die andere staatliche Fernsehsender angeht. Unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) betrachtet diese Verletzung des Gleichberechtigungsprinzips zwischen den demokratischen Parteien als inakzeptabel, undemokratisch, unsozial.
Fakt ist, dass die etablierte Parteien ein sogenanntes Machtmonopol auf die staatliche Medien ausüben, was zusätzlich die sogenannte Unabhängigkeit der staatlichen Medien in Frage stellen lässt.
Empörend ist auch folgendes: Die Bürgerinnen und Bürger sind per se von der Gestaltung und Entwicklung der Medienpolitik und Fernsehpolitik ausgeschlossen.
Es ist eine bodenlose unsoziale staatlich-organisierte Ungerechtigkeit, was der Staat an Ungerechtigkeit nicht mehr überbieten kann!
Diese undemokratische straffe staatliche-mediale Lenkung muss sofort gestoppt werden!
Wir SLDP stufen demzufolge die aktuelle Rundfunkbeitragspflicht als undemokratisches Gesetz ein.
Unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP)fordert dementsprechend die Abschaffung der aktuellen Rundfunkbeitragspflicht, also die Abschaffung der Rundfunkbeitragsgebühren.
SLDP fordert eine freie, ökolinksliberale, demokratische, multikulturelle, judenfreundliche, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, vielfältige, menschenrechtskonforme, wissenschaftliche und tolerante Medienpolitik und Fernsehpolitik, wo Bürgerinnen und Bürger, sowie Menschen mit Migrationshintergrund ihr demokratisches Mitspracherecht auf die Gestaltung und Entwicklung der Medienpolitik und Fernsehpolitik und allgemein auf die Medienlandschaft geltend machen können.
Damit wir Sozialliberalen & Ökolinksliberale diese politischen sozialen ökolinskliberalen Reformen in Hamburg Altona umsetzen können, muss SLDP die Bürgerschaftswahl in 2020 in Altona gewinnen.
Denn unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) wird eine moderne multikulturelle europäische soziale ökolinksliberale demokratische Politik in Altona Hamburg umsetzen.
Ich hoffe, ich konnte Sie politisch überzeugen, SLDP zu wählen. Mit den aktuellen etablierten Parteien wird sich die Politik in Hamburg kaum ändern. Ein Demokratisierungsprozess der Medien ist politisch schon längst erforderlich.
Unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) braucht also die Mehrheit der Wählerinnen & Wähler in Hamburg Altona, um gewählt zu werden.
Unsere Sozialliberale & Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) würde sich sehr freuen, wenn Sie uns bei der Bürgerschaftswahl 2020 mit Ihren Stimmen politisch unterstützen würden.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag
Mit Ökolinksliberalen demokratischen Grüßen
Bérangère Bultheel