Portrait von Beatrix von Storch
Beatrix von Storch
AfD
95 %
156 / 165 Fragen beantwortet
Frage von Eva B. •

Würden Sie ein neues Gesetz zur Geschlechtsänderung einführen, sollten Sie das Selbstbestimmungsgesetz nach einer Regierungsübernahme abschaffen?

Guten Tag Frau von Storch,

Die AfD betont, dass Selbstbestimmungsgesetz welches am 01.11.2024 inkrafttritt abschaffen zu wollen.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte im Jahr 1978, dass transsexuelle Personen die Möglichkeit besitzen müssen, ihren Vornamen und Geschlechtseintrag ändern zu lassen. Deswegen führte im Jahr 1980 die damalige sozialliberale Koalition unter Helmut Schmidt das Transsexuellengesetz ein, welches am 01.01.1981 inkraft trat und am 01.11.2024 vom Selbstbestimmungsgesetz abgelöst wird.

Deswegen ist meine Frage an Sie: Welche Art von Gesetz zur Geschlechtsänderung würde die AfD einführen bzw. würden Sie überhaupt ein neues Gesetz zu dem Thema einführen, da transsexuelle Personen in Deutschland laut Bundesverfassungsgericht diese Möglichkeit besitzen müssen?

Das Transsexuellengesetz welches die AfD, Sie erhalten möchte wird ja ab dem 01.11.2024 nicht mehr existieren.

Ich würde mich über eine Rückmeldung Ihrerseits freuen und verbleibe mit freundlichen Grüßen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von
AfD

Guten Tag Frau B.

die AfD will die Gesetzesänderung der Ampel rückgängig machen. Es gilt dann die alte Gesetzgebung. 

Mit freundlichen Grüßen

Beatrix von Storch und Team 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Beatrix von Storch
Beatrix von Storch
AfD