Frage an Beatrix von Storch von Stefanie S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Schröder,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben. Ich möchte zunächst um Entschuldigung bitten, dass die Antwort etwas auf sich hat warten lassen.

Sie sprechen das für uns wahrscheinlich gefährlichste Problem der nächsten Jahre an. Der IS-Terror verstört uns alle zutiefst und wir müssen dringend eine Strategie entwickeln, dem Terror in Syrien und im Irak Einhalt zu gebieten. Zudem müssen wir alle Maßnahmen ergreifen, die ein Überschwappen der unfassbaren Gewalt, aber auch der fundamentalistischen Ideologie der Islamisten auf Europa verhindern.

Deutschland hat in dieser Hinsicht in den letzten Jahren so ziemlich alles falsch gemacht. Die unkontrollierte Einwanderung und mangelnde Integration haben dazu geführt, dass sich besonders in unseren großen Städten Parallelwelten aufgetan haben, in denen der Nährboden für eine derart menschenfeindliche Gedankenwelt gedeiht.

Was ist falsch gelaufen? Eigentlich integrieren sich Einwanderer mit jeder Generation besser in ihr Gastland. Das ist bei einigen Gruppen jedoch nicht der Fall. Sogar umgekehrte Tendenzen sind erkennbar. Und dafür gibt es Gründe:

1. Die mittlerweile sehr große Anzahl junger Leute mit ähnlichem Migrationshintergrund. Wozu auf dem Schulhof Deutsch sprechen, wenn man fast schon unter sich ist? Auch zuhause besteht kein Anlass, sich mit der Kultur des Gastlandes auseinanderzusetzen. Zudem stehen heutzutage „heimische" Medien reichlich zur Verfügung.
2. Die fundamentalistischen Strömungen des Islam scheinen ein Übergewicht zu bekommen, so gewinnen beispielsweise die Salafisten immer weiter an Einfluss in Deutschland. In den Moscheen werden die jungen Muslime indoktriniert und radikalisiert, so dass sie die Dinge, die wir als unverzichtbare Errungenschaften ansehen (Aufklärung, Freiheit, Gleichberechtigung), zunehmend ablehnen.
3. Die Notwendigkeit, seinen Lebensunterhalt mit Arbeit zu bestreiten, führt dazu, dass Einwanderer sich schnell integrieren. Wenn aber Sozialsysteme fast ohne Hürden zur Verfügung stehen, ist eine Eingliederung in die deutsche Gesellschaft gar nicht vonnöten. Gerade gab es den Fall eines jungen Mannes, der sich nicht in der Lage sieht, arbeiten zu gehen, weil er fünfmal am Tag beten müsse. Er bekommt selbstverständlich Hartz IV.

Es ist absolut notwendig, die Integration auch als Holschuld zu verstehen. Und dazu muss es die richtigen Anreize geben. Nur sie führen zu einem anderen Verhalten. Der deutsche Staat muss deutlich prinzipienfester agieren. Die Gesetze müssen für jedermann gelten und konsequent umgesetzt werden. Jeder hat zu akzeptieren, dass das deutsche Recht gilt, und nicht die Scharia. Sozialleistungen darf es nur für Bedürftige geben, sie sind nicht als Hängematte gedacht.

Es ist unsere Aufgabe, die Gesellschaft so attraktiv zu machen, dass jeder ein Teil von ihr sein möchte. Dazu gehört auch ein gesundes Nationalbewusstsein. Es ist nicht zielführend, wenn wir Deutschen als Vergangenheitsneurotiker durch die Welt stolpern und uns nicht trauen, eigene Interessen zu formulieren. Ich bin sicher, eine echte Leitkultur, zu der die jungen, suchenden Menschen aufblicken können, kann einiges bewirken.

Wir sollten auch, wie es die AfD fordert, das Asyl- und Einwanderungsrecht auf neue, sichere Füße stellen. Wir können nicht unendlich viele Menschen aufnehmen, das sollte jedem klar sein. Eine Massenzuwanderung verhindert die gute Integration und schafft zu viele neue Probleme. Wir möchten den wirklich politisch Verfolgten helfen und ihnen bei uns Asyl gewähren, solange dies nötig ist. Darüber hinaus muss es jedoch eine restriktive Einwanderungspolitik geben, eine Zuwanderung nach unseren Interessen.

Das ist es, wofür ich stehe. Es wird eine Herausforderung sein, diese so immens wichtigen Themen endlich in aller Deutlichkeit auf die Tagesordnung zu heben. Der Gegenwind der Beschwichtiger ist nach wie vor groß. Doch wir dürfen nicht nach der Vogel-Strauß-Methode verfahren und den Kopf in den Sand stecken, wir müssen den existierenden Gefahren ins Auge blicken und entsprechend handeln. Sie können dabei auf mich zählen.

Mit sehr
freundlichen Grüßen bin ich Ihre

Beatrix von Storch