Frage an Beatrix von Storch von Steve D.

Sehr geehrter Herr Dilling,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben.

Genauso wie Sie bin ich in Sorge, dass die in Gang gesetzte Sanktionsspirale die Lage im Ukraine-Konflikt unnötig zu verschärfen droht. Nach meiner Meinung sind Sanktionen überhaupt nicht zielführend. Darüber hinaus haben Sie die dürftige Beweislage angesprochen.

Ich selbst hätte bei dieser Abstimmung im EU-Parlament also klar mit „Nein" gestimmt. Leider war ich wegen einer Zeugenaussage bei einem Gerichtsprozess nicht in der Lage teilzunehmen.

Ich möchte nicht verhehlen, dass ich es schade finde, dass einige unserer Abgeordneten der Resolution zugestimmt haben (4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung). Dennoch, dies fällt natürlich unter die auch von mir geachtete Freiheit des Mandats.

Nach wie vor finde ich es richtig, dass die AfD nach offizieller Beschlusslage -im Gegensatz zu anderen- nicht einseitig Partei ergreift. Es gibt in dieser Frage kein Schwarz und kein Weiß, Scharfmacher finden sich auf beiden Seiten. Deshalb halte ich die AfD-Resolution vom Frühjahr nach wie vor für klug und ausgewogen:

_„Die AfD betrachtet die Entwicklungen in der Ukraine mit großer Sorge. Im Interesse des internationalen Friedens rät die AfD nachdrücklich zu diplomatischen Gesprächen mit allen Seiten._

_Hier sind alle Parteien - die EU, die USA, Russland, die ab 25. Mai 2014 legitimierte ukrainische Regierung sowie ukrainische Oppositionsgruppen und Vertreter der Regierung der Krim - ohne Vorbehalte und Vorverurteilungen einzubeziehen._

_In dieser instabilen Lage ist es von größter Bedeutung, keine Sanktionen zu verhängen, und keine weiteren Maßnahmen der Eingliederung der Ukraine oder Teilen davon in die EU oder in die Russische Föderation zu betreiben._

_Ziel muss es sein, eine Lösung zu finden, die den Frieden in Europa sichert, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und insbesondere der Bevölkerung der Krim und des ukrainischen Volkes respektiert und die völkerrechtlich akzeptabel und einwandfrei ist._

_Die AfD spricht sich gegen jede weitere Erweiterung der NATO nach Osten aus."_

Gerade habe ich mich in einem Artikel ausführlich zur Ukraine-Krise geäußert. Gerne sende ich Ihnen den Link dazu:

http://www.freiewelt.net/verhandlungen-statt-russland-sanktionen-der-ukraine-den-status-der-schweiz-10039908/
[1]

In der Zwischenzeit gab es eine weitere Abstimmung im EU Parlament, in der ich gegen weitere Sanktionen gegen Russland gestimmt habe.

Hoffen wir, dass sich auf beiden Seiten die Vernünftigen durchsetzen.

Mit sehr freundlichen Grüßen aus Berlin bin ich Ihre

Beatrix von Storch