Sehr geehrte Frau Bas, warum wird dieser schlechte Scherz einer wirksamen Mund-Nase-Maske, den Frau Christina Baum im Bundestag trägt, geduldet? Ich dachte FFP2 wäre Pflicht. Bleiben Sie gesund. mfg

Sehr geehrter Herr O.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Generell gilt: Alle Mitglieder des Bundestages üben ihr Mandat gemäß Art. 38 Grundgesetz frei aus und sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden. Als Bundestagspräsidentin ist es zwar unter anderem meine Aufgabe, die Würde und Rechte des Parlaments sowie die Ordnung des Hauses zu wahren, ich bin aber nicht die Dienstvorgesetzte der Abgeordneten. Gegenüber den frei gewählten Mandatsträgern sind meine Befugnisse durch die Geschäftsordnung des Bundestages weitgehend auf Ordnungsmaßnahmen im Rahmen der Plenarsitzungen beschränkt.

Allerdings gehört es auch zu den Pflichten meines Amtes, die Funktionsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen, was den Gesundheitsschutz für Mandatsträger und Beschäftigte einschließt. In den Gebäuden des Deutschen Bundestages galt deshalb seit Beginn der Pandemie eine weitgehende Maskenpflicht. Im Frühjahr dieses Jahres habe ich das Tragen einer FFP2-Maske angeordnet. Die Regelungen lehnten sich an die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts an. Mit Wirkung zum 25. April 2022 habe ich die Corona-Schutzmaßnahmen im Bundestag aufgehoben. Damit ist auch die Pflicht zum Tragen einer Maske entfallen. Näheres finden Sie unter:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw17-allgemeinverfuegung-891016.

Soweit keine Anordnungen im Rahmen des nach Artikel 44 GG der Bundestagspräsidentin übertragenen Hausrechts in Kraft sind, ist jeder oder jede Abgeordnete für sein oder ihr Verhalten innerhalb wie außerhalb des Bundestages selbst verantwortlich und muss dafür gegenüber der politischen Öffentlichkeit Rechenschaft ablegen.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de. 

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas