Hallo Frau Bas. Ist es möglich ein Handy-Verbot im BT zu installieren, gerade dann, wenn Reden gehalten werden?

Sehr geehrte Frau/sehr geehrter Herr S.

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung: 

Ich freue mich sehr, dass Sie die Plenardebatten des Deutschen Bundestages verfolgen.

Es ist verständlich, dass Sie sich dabei über die Handynutzung von Abgeordneten wundern. 

Jedoch stellt das Mobiltelefon ein inzwischen unverzichtbares Arbeitsmittel dar. So können sich Abgeordnete während einer Plenarsitzung von ihren Büros Unterlagen zu dem jeweiligen Beratungsgegenstand schicken lassen, Unterlagen sichten und etwa getätigte Aussagen einer Rednerin oder eines Redners verifizieren, sich über das tagesaktuelle Geschehen informieren oder auf kurzfristige Änderungen in der Planung ihres Tagesablaufs reagieren. Aus diesem Grund ist der Gebrauch von Mobiltelefonen im Plenum nicht verboten.

Das Präsidium und der Ältestenrat haben bezüglich der Handynutzung aber Absprachen getroffen, um einen funktionsfähigen Ablauf der Plenardebatten zu gewährleisten, die letztlich auf einer Abwägung zwischen dem „Störpotential“ einerseits und der erhofften Arbeitserleichterung andererseits basieren. Demnach soll im Plenarsaal z.B. nicht mit Handys telefoniert werden. Anderenfalls können auch hier Ordnungsmaßnahmen ergriffen werden. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas