Frage an Aydan Özoğuz von Erwin H. bezüglich Migration und Aufenthaltsrecht

Sehr geehrter Herr Huber,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Schutz der Menschenwürde ist ein sehr hohes Gut und vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte eine essentielle Leitlinie unserer Außenpolitik. Menschenwürde ist dabei für mich von universellem Wert, unabhängig von den jeweils betroffenen Bevölkerungsgruppen. Zugleich erachte ich die prominente Forderung, notleidende Menschen nach Deutschland zu „holen“, nicht als zielführend. Und leider auch nicht als realistisch, wenn wir uns die Situation auf der Welt ansehen.

Die weit überwiegende Mehrheit von den Menschen auf der Flucht verbleibt in der Nähe ihrer Heimat. Sie halten lange dort aus, weil sie die Hoffnung haben, doch noch wieder in ihre Heimat zurückkehren zu können. 45,7 Millionen Binnengeflüchtete gab es laut dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen Ende 2019. Von den 26 Millionen Geflüchteten, die ihr Land verlassen mussten, finden 73 Prozent Zuflucht in den unmittelbaren Nachbarländern. Unsere Unterstützung muss daher zuvorderst in den betroffenen Regionen geleistet werden, etwa in Form von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit. Diese haben wir in den letzten Jahren immer stärker ausgebaut. Leider haben sich die USA aus diesen Hilfen sehr stark zurückgezogen. Wir werden sehen, ob es da wieder zu einer besseren Zusammenarbeit kommt.

Darüber hinaus gilt es jede Situation einzeln zu betrachten und zu bewerten. Hinsichtlich der dramatischen Situation auf Lesbos habe ich in einer persönlichen Erklärung im Deutschen Bundestag Stellung bezogen und immer wieder deutlich gemacht, dass die Zustände nicht hinnehmbar sind:

„Die Zustände auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln sind bereits seit langem katastrophal und unerträglich. Darauf habe ich auch in den letzten Jahren immer wieder hingewiesen. Eine Unterkunft, die für 3000 Menschen ausgerichtet war, mit zeitweise um die 20.000 Menschen derart zu überlasten, hat zu keinem Zeitpunkt meinem Verständnis eines ordentlichen Umgangs mit Geflüchteten entsprochen.“ Wir haben Griechenland in den letzten Jahren sehr unterstützt, wie auch die EU insgesamt. Daher hoffe ich, dass wir nun auch zu einer besseren Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge finden.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB