Frage an Axel Eduard Fischer von Claus D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Fischer,
ich will hier drei allgemeine Fragen stellen, die mich wirklich bewegen, denn auch ich bin ´politikverdrossen´ und glaube, dafür gute Gründe zu haben. Ich bin dicht davor, ins Lager der Nichtwähler zu wechseln (radikal will ich nicht wählen). Ja, ich finde, dass meine Wählerstimme sehr ungerichtet, ohne echte Wirkung für Dinge, die ich gerne unterstützen würde, verpufft.
1: Sie sind ´mein Volksvertreter´ (Sie werden lachen, ich habe Sie sogar gewählt). Obzwar viele Lobbyisten regelmäßig Zugang zu Ihnen und Ihr Gehör finden, scheint mir dies als normalem (ich will nicht sagen ordinärem) Bürger nicht so leicht möglich zu sein. Mich würde nämlich oft interessieren, wie Sie sich in einzelnen Sachfragen entschieden haben oder entscheiden wollen. Dinge, die mir wichtig sind und für meine zukünftigen Wahlentscheidungen relevant wären. Gibt es eine Plattform, wo Fakten, auch zu Entscheidungen in Sachfragen, veröffentlicht sind um Sie zutreffend einschätzen zu können?
2: Mit Entsetzen stelle ich fest, dass zur Entscheidungsfindung und Gesetzgebung das Parlament (i.b. Bundestag) zunehmend entwertet wird. Das meiste scheint mir in Ausschüssen und dergleichen abzugehen, das sog. ´Hohe Haus´ entartet meiner Meinung nach zum ´Schauspielhaus´. Und das mit oft so verdammt wenig Teilnehmern. Allein letztere Tatsache zeigt doch, wie groß der Stellenwert des Parlaments bei den Abgeordneten ist. Finden Sie das OK? Wie stehen Sie zu Ideen, mehr Direktdemokratie zu etablieren? Glauben Sie nicht, dass der ´mündige Bürger´ z.B. zur EU Verfassung ´gefragt´ werden sollte?
3: Wie kann es sein, dass, wie im Grundgesetz festgelegt, die Gewissensfreiheit des Abgeordneten gegenüber dem Fraktionszwang fast immer hintan steht? Schlimmer noch, man redet von ´Abweichlern´, wenn es mal einer wagt, aus der Reihe zu tanzen. Dies hat doch eine verheerende Wirkung auf Freunde einer offenen und intakten Demokratie.
Mit freundlichem Gruß,
Claus Durst