Frage an Axel Eduard Fischer von Andreas J. bezüglich Verkehr

Guten Tag Herr Fischer,

die Umstellung der LKW-Maut im Jahre 2005 auf die verbrauchsabhängige Erhebung führte zu grossen negativen Effekten: Auf diversen Bundes- und Landesstrassen, die von LKWs als effiziente Alternativen zu den BAB genutzt werden können, stieg der LKW-Verkehr teilweise drastisch an. So zum Beispiel in Ihrem Wahlkreis auf der B 35 / B 293 (Karlsruhe - Heilbronn). Jedem Anwohner und Autofahrer in dieser Gegend ist dies deutlich bewusst und ist Gegenstand vieler Beschwerden.

Der negative Effekt besteht darin, dass sich u.a. auf den oben genannten "Schleichwegen" Kolonnen von LKWS bewegen, und zwar nur deshalb, um der Maut zu entgehen. Dadurch werden sowohl Anwohner als auch PKW-Pendler über Gebühr belastet. Es ist sogar vereinzelt zu beobachten, dass sich LKWs auf Bundesstrassen gegenseitig überholen, um nicht zu viel Zeit zu verlieren! Ich muss Ihnen nicht sagen, welche Gefahr sich hinter dieser unhaltbaren Situation verbirgt.

Eine vermeintliche Gegenmassnahme bestand bisher darin, den überregionalen Schwerlastverkehr auf den o.g. Strassen nachts zu verbieten. Dies ist eine Massnahme, die weitestgehend ins Leere greift, da der Schwerlastverkehr grossteils tagsüber fliesst.

Dieser Missstand ist durch ein Gesetz entstanden, das die Erhebung der LKW-Maut modernisieren sollte. Die Technik ist teuer und hochmodern, aber die daraus resultierenden Effekte sind negativ und für jeden Laien ersichtlich. Die Technik wäre bereits vorhanden, auch Bundes- und Landesstrassen, die als "Schleichwege" dienen, mautpflichtig zu machen. Allein - der Gesetzgeber hat es seit Erlass dieses damaligen Gesetzes nicht für notwendig erachtet, nachzujustieren. Ich halte das schlicht für eine Pflichtverweigerung gegenüber den Bürgern.

Herr Fischer, was unternehmen Sie als Abgeordneter unseres von diesem Missstand betroffenen Wahlkreises dagegen? Und was tut Ihre Partei, die seit 2005 Regierungsverantwortung hat?

Mit freundlichen Grüssen

Andreas Judt